Auszug - Notstromgenerator aus dem Haus der Gesundheit retten – Dienstgebäude für den Katastrophenfall ausstatten  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)
TOP: Ö 6.2
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung) Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 05.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:05 - 19:57 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
0343/IX Notstromgenerator aus dem Haus der Gesundheit retten – Dienstgebäude für den Katastrophenfall ausstatten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBzStR SchulSportWeiKultFM
Verfasser:Dr. Kühne, Torsten 
Drucksache-Art:AntragBericht des BA auf Empfehlung der BVV
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Der Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung) hat in seiner Sitzung am 05.05.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwölf Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Berliner Immobilienmanagement (BIM) dafür einzusetzen, den Notstromgenerator nach Prüfung der Wirtschaftlichkeit und Funktionsfähigkeit aus dem Haus der Gesundheit auszubauen, zu sichern und eine weitere Verwendung zu prüfen.

 

Weiterhin wird ersucht, das Vorhaben zur Herrichtung eines Dienstgebäudes des Bezirksamtes als Sicherheitsmaßnahmen für den Katastrophenfall umzusetzen.

 

Ursprungsdrucksache:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Berliner Immobilienmanagement (BIM) dafür einzusetzen, den Notstromgenerator aus dem Haus der Gesundheit auszubauen, zu sichern und eine weitere Verwendung zu prüfen.

 

Weiterhin wird ersucht, das Vorhaben zur Herrichtung eines Dienstgebäudes des Bezirksamtes als Sicherheitsmaßnahmen für den Katastrophenfall umzusetzen.


 
 

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