Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport
Gremium: Ausschuss für Schule, Sport
Datum: Do, 08.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom      
Ö 3  
Jahresplan 2023      
Ö 4  
Bericht des Bezirkssportbundes      
Ö 5  
Gemeinsamer Bericht der regionalen Schulaufsicht und des Bezirksamtes      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Unisex Toiletten an Schulen ermöglichen
Enthält Anlagen
0126/IX  
Ö 6.2  
Einzige Gartenarbeitsschule im Bezirk für eine ökologische Bildung der Kinder erhalten  
Enthält Anlagen
0690/IX  
Ö 6.3  
Solaranlagen auf Schwimmhallen errichten  
Enthält Anlagen
0852/IX  
Ö 6.4  
Rollsportarten in der Sportentwicklungsplanung berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0863/IX  
Ö 6.5  
FINTA* Schwimmen in Marzahn-Hellersdorf ermöglichen  
Enthält Anlagen
0866/IX  
Ö 6.6  
Ehe es zu spät ist – Verkehrssicherheit jetzt für den Schulweg zur Grundschule am Fuchsberg!  
Enthält Anlagen
0869/IX  
Ö 6.7  
Sportplatz Oschatzer Ring – Unverzüglich Klarheit schaffen und Mehrkosten finanzieren  
Enthält Anlagen
0895/IX  
Ö 6.8  
Schüler:innen dürfen nicht durch defekte Fahrstühle vom Unterricht ausgeschlossen sein  
Enthält Anlagen
0958/IX  
Ö 6.9  
Mehr Fläche für den Bildungscampus am Auerbacher Ring  
Enthält Anlagen
0961/IX  
    17.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.18 - überwiesen
   
   
    01.12.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    08.12.2022 - Ausschuss für Schule, Sport
    Ö 6.9 - vertagt
   
   
    05.01.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 4.15 - vertagt
   
   
    12.01.2023 - Ausschuss für Schule, Sport
    Ö 5.2 - gegenstandslos
   
   
    09.02.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 4.19 - gegenstandslos
   
   
    08.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.1.19 - vertagt
   
   
    15.06.2023 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    04.07.2023 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.1.11 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Bedarfsprüfung für den Bereich Kultur vorzunehmen. Sofern diese abschlägig entscheiden wird und keine Schulbedarfe daran bestehen, die bisher im Bebauungsplanverfahren 10-55 als Wohn- und Atelierstandort vorgesehene Fläche vollständig dem geplanten Bildungscampus zuzuschlagen, um den Beschluss 0361/IX umzusetzen und dort einen Lehrgarten einzurichten.

   
    11.10.2023 - Hauptausschuss
    Ö 7.1 - erledigt
    Beschluss

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11.10.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, den Antrag in der vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen geänderten Fassung zu beschließen.

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Bedarfsprüfung für den Bereich Kultur vorzunehmen. Sofern diese abschlägig entscheiden wird und keine Schulbedarfe daran bestehen, die bisher im Bebauungsplanverfahren 10-55 als Wohn- und Atelierstandort vorgesehene Fläche vollständig dem geplanten Bildungscampus zuzuschlagen, um den Beschluss 0361/IX umzusetzen und dort einen Lehrgarten einzurichten.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bisher im Bebauungsplanverfahren 10-55 als Wohn- und Atelierstandort vorgesehene Fläche vollständig dem geplanten Bildungscampus zuzuschlagen, um den Beschluss 0361/IX umzusetzen und dort einen Lehrgarten einzurichten.

 

 

   
    16.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.5 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Bedarfsprüfung für den Bereich Kultur vorzunehmen. Sofern diese abschlägig entscheiden wird und keine Schulbedarfe daran bestehen, die bisher im Bebauungsplanverfahren 10-55 als Wohn- und Atelierstandort vorgesehene Fläche vollständig dem geplanten Bildungscampus zuzuschlagen, um den Beschluss 0361/IX umzusetzen und dort einen Lehrgarten einzurichten.

 

 

   
    21.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.23 - überwiesen
   
   
    09.04.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    10.04.2024 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    07.05.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.2 - erledigt
   
   
    08.05.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.1.6 - erledigt
   
Ö 6.10  
Wohnbaupotenziale an verbindlich zugesagte Ressourcen für Schulen und Kitas knüpfen  
Enthält Anlagen
0967/IX  
Ö 6.11  
Keine weiteren Verzögerungen beim Schulneubau Naumburger Ring Ecke Weißenfelser Straße  
Enthält Anlagen
0972/IX  
Ö 6.12  
Koordinierungsstelle für Natur- und Umweltbildung langfristig finanziell fördern  
Enthält Anlagen
0973/IX  
Ö 6.13  
Kinder- und Jugendsporthalle einrichten  
Enthält Anlagen
0985/IX  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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