Tagesordnung - Konstituierende (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	Konstituierende (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 04.11.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:38	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Freizeitforum Marzahn, Frauensporthalle
Ort:	Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin


Anlagen:
Entwurf_GO_IXWahlperiode_03112021_NEU

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung durch den Alterspräsidenten
Ö 1.1		Berufung der beiden jüngsten Bezirksverordneten zu Beisitzern
Ö 2		Konstituierung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin der IX. Wahlperiode
Ö 2.1		Namentlicher Aufruf der Bezirksverordneten
Ö 2.2		Festlegung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Beschluss über die Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die IX. Wahlperiode (GO BVV)
Ö 3.1		Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die IX. Wahlperiode (GO BVV)	0001/IX
Ö 4		Wahlen gemäß § 7 Abs. 1 BezVG - Vorstand der BVV
Ö 4.1		Wahl der Vorsteherin/des Vorstehers der BVV
Ö 4.1.1		Wahl der Vorsteherin der BVV	0002/IX
Ö 4.1.2		Antrag zur Wahl des Vorstehers der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin	0003/IX
Ö 4.2		Wahl der stellvertretenden Vorsteherin/des stellvertretenden Vorstehers der BVV
Ö 4.2.1		Antrag zur Wahl der stellvertretenden Bezirksvorsteherin	0004/IX
Ö 4.2.2		Wahl der stellvertretenden Vorsteherin	0018/IX
Ö 4.3		Wahl der Schriftfüherinnen/Schriftführer des Vorstandes der BVV
Ö 4.3.1		Wahl einer Beisitzerin für den Vorstand der BVV	0005/IX
Ö 4.3.2		Wahl eines Beisitzers für den Vorstand der BVV	0006/IX
Ö 4.3.3		Antrag zur Wahl einer Beisitzerin	0016/IX
Ö 5		Konstituierung des Vorstandes der BVV
Ö 6		Verpflichtung der Bezirksverordneten
Ö 7		Beschlüsse der BVV in eigener Sache
Ö 7.1		Termine für die Sitzung der BVV in den Jahren 2021 und 2022
Ö 7.1.1		Termine für die Sitzung der BVV in den Jahren 2021 und 2022	0007/IX
Ö 7.2		Beschlüsse über die Bildung des Ältestenrates und der Ausschüsse der BVV
Ö 7.2.1		Bildung des Ältestenrates der BVV	0008/IX
Ö 7.2.2		Bildung von Ausschüssen in der BVV	0009/IX
	VORLAGE
	Die BVV möge beschließen: Die BVV bildet folgende Ausschüsse: 1. Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung – Hauptausschuss 2. Jugendhilfeausschuss 3. Ausschuss für Partizipation und Integration 4. Ausschuss für Eingaben und Beschwerden 5. Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt 6. Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung) 7. Ausschuss für Soziales, Stadtteilarbeit 8. Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) 9. Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften 10. Ausschuss für Schule, Sport 11. Ausschuss für Weiterbildung, Kultur 12. Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten) Der Jugendhilfeausschuss wird entsprechend der gesetzlichen Vorgabe gebildet. Die weiteren Ausschüsse werden gemäß § 9 BezVG gebildet. Sie bestehen in der Regel aus elf Bezirksverordneten und sechs Bürgerdeputierten.

	04.11.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 7.2.2 - vertagt


	18.11.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 5.1 - vertagt


	16.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.1.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat beschlossen: Die BVV bildet folgende Ausschüsse: 1. Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung – Hauptausschuss 2. Jugendhilfeausschuss 3. Ausschuss für Partizipation und Integration 4. Ausschuss für Eingaben und Beschwerden 5. Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt 6. Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung) 7. Ausschuss für Soziales, Stadtteilarbeit 8. Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) 9. Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften 10. Ausschuss für Schule, Sport 11. Ausschuss für Weiterbildung, Kultur 12. Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten) Der Jugendhilfeausschuss wird entsprechend der gesetzlichen Vorgabe gebildet. Die weiteren Ausschüsse werden gemäß § 9 BezVG gebildet. Sie bestehen in der Regel aus elf Bezirksverordneten und sechs Bürgerdeputierten.
Ö 7.2.3		Bildung von Ausschüssen in der BVV	0017/IX
Ö 8		Wahlen der Bezirksamtsmitglieder gemäß §§ 34 Abs. 1 und 35 Abs. 1 BezVG
Ö 8.1		Wahl des Bezirksbürgermeisters	0010/IX
Ö 8.2		Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes, zugleich stellvertretende Bürgermeisterin	0014/IX
Ö 8.3		Antrag zur Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes	0012/IX
Ö 8.4		Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes	0015/IX
Ö 8.5		Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes	0013/IX
Ö 8.6		Wahl einer Bezirksstadträtin	0011/IX

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