Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Do, 13.01.2005 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 1001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Bericht des Quartiermanagements Marzahn NordWest (QM) / Arbeitsplan Mai bis August 2004 (BA-Vorlage Nr. 1039/II) (Verfasser : Thiele, Tanja)  
Enthält Anlagen
 1502/V  
Ö 4.2  
Besetzung des Beirates für die Trägervertretung im Rahmen des SGB II (Verfasser : Beck, Petra)  
Enthält Anlagen
 1727/V  
Ö 4.3  
Einrichtung einer Ombudsstelle für die Empfänger von Arbeitslosengeld II (Verfasser : Ollech, Liane)  
Enthält Anlagen
 1734/V  
    16.12.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2 - überwiesen
   

 
   
    04.01.2005 - Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit hat in seiner Sitzung am 04.01.2005 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit zehn Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich in der Trägervertretung dafür einzusetzen, dass für Empfängerinnen/Empfänder von ALG II eine Ombudsstelle eingerichtet wird.

Als Mitglieder dieser Ombudsstelle sollten mindestens 3 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf wirken.

 
   
    13.01.2005 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat in seiner Sitzung am 13.01.2005 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit neun Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich in der Trägervertretung dafür einzusetzen, dass für Empfängerinnen/Empfänder von ALG II eine Ombudsstelle eingerichtet wird.

Als Mitglieder dieser Ombudsstelle sollten mindestens drei Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf wirken.
   
    27.01.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.13 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich in der Trägervertretung dafür einzusetzen, dass für Empfängerinnen/Empfänger von ALG II eine Ombudsstelle eingerichtet wird.

Als Mitglieder dieser Ombudsstelle sollten mindestens drei Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf wirken.
   
    23.06.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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