Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Di, 08.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Telefon- und Videokonferenz
Ort:
Anlagen:
Einwahldaten für Bürgerinnen und Bürger zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung PDF-Dokument
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 11.05.2021      
Ö 3  
Wahl eines/einer stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Stand Sanierung Chemnitzer Straße      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 27.05.2021      
Ö 6.1  
Brunnen auf dem Gelände des Gutsparks Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
 2618/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, die für die Wiedererrichtung des Brunnens auf dem Gelände des Gutsparks Mahlsdorf erforderlichen Schritte schon im aktuell in der Aufstellung befindlichen Haushalt Mittel vorzusehen und nicht, wie in der Investitionsplanung vorgesehen, damit bis 2031 zu warten. Dafür ist zu prüfen, aus welchen Fonds auf Landes,- Bundes,- und EU-Ebene dafür erforderliche Gelder beantragt werden können.
   
    27.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.3 - überwiesen
   
   
    02.06.2021 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    08.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    23.06.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 7.1 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.08.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 2.18 - überwiesen
   
   
    11.08.2021 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    11.08.2021 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.8 - 
   
   
    26.08.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, die für die Wiedererrichtung des Brunnens auf dem Gelände des Gutsparks Mahlsdorf erforderlichen Schritte schon im aktuell in der Aufstellung befindlichen Haushalt Mittel vorzusehen und nicht, wie in der Investitionsplanung vorgesehen, damit bis 2031 zu warten. Dafür ist zu prüfen, aus welchen Fonds auf Landes,- Bundes,- und EU-Ebene dafür erforderliche Gelder beantragt werden können.
   
    01.09.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    16.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.2 - vertagt
   
   
    10.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.6 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen: Der Antrag ist abgelehnt.
Ö 6.2  
Gewerbegebiete in Marzahn-Hellersdorf planungsrechtlich sichern  
Enthält Anlagen
 2487/VIII  
Ö 6.3  
Förderbilanz der investiven Städtebauförderprogramme in Marzahn-Hellersdorf im Haushaltsjahr 2020 (BA-Vorlage Nr. 1306/V)  
Enthält Anlagen
 2611/VIII  
Ö 7     Nachtragstagesordnung      
Ö 7.1  
Grundstück Blumberger Damm/Landsberger Allee für soziale, kulturelle oder ökologische Nutzung ausweisen  
Enthält Anlagen
 2448/VIII  
Ö 8     Vertagte Drucksachen      
Ö 8.1  
Perspektive für die Freifläche am U-Bahnhof Cottbusser Platz  
Enthält Anlagen
 2558/VIII  
Ö 9  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

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