Drucksache - 2487/VIII  

 
 
Betreff: Gewerbegebiete in Marzahn-Hellersdorf planungsrechtlich sichern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Wirtschaft und Arbeit
Verfasser:Ollech, Liane 
Drucksache-Art:AntragStellungnahme an den federführenden
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
25.03.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit Stellungnahme
07.04.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit - Telefon- und Videokonferenz vertagt   
05.05.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit - Telefon und Videokonferenz erledigt   
Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussempfehlung
08.06.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
24.08.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Fraktion der CDU PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Wirtschaft und Arbeit PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sämtliche Gewerbeflächen in Marzahn-Hellersdorf, soweit noch nicht geschehen und rechtlich zulässig, zeitnah jeweils durch die Aufstellung eines entsprechenden Bebauungsplans dauerhaft zu sichern.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit hat in seiner Sitzung am 05.05.2021 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und vier Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin