Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Schulerweiterung der Grundschule am Fuchsberg an der Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
1270/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.1.1  
Zur Vorlage des Bezirksamtes - erster Tätigkeitsbericht der Frauensporthalle (Drs. 1182/VIII)  
Enthält Anlagen
1238/VIII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.2.1  
Zu Entlastungen für Familien  
Enthält Anlagen
1250/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.3.1  
Verkehrslösung Mahlsdorf - jetziges Planungsverfahren stoppen und neues Linienprüfungsverfahren einleiten  
Enthält Anlagen
1036/VIII  
Ö 3.4  
Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Verordnung über die Veränderungssperre 10-83 G/33 für das Grundstück Alt-Kaulsdorf 64 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-83 G im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0521/V)  
Enthält Anlagen
1233/VIII  
Ö 4.2  
Zu Ausweichstandorten für die Schulbauoffensive  
Enthält Anlagen
1276/VIII  
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Verkehrsregelung im Getreideviertel  
Enthält Anlagen
1251/VIII  
Ö 5.2  
Zur Wildvogelstation  
Enthält Anlagen
1192/VIII  
Ö 5.3  
Zum zerstörten Kunstwerk „Wir schützen unsere Umwelt“  
Enthält Anlagen
1243/VIII  
Ö 5.4  
Zu Gewalt- und Mobbingvorwürfen an der Kolibri-Grundschule  
Enthält Anlagen
1240/VIII  
Ö 5.5  
Zu Unternehmen und Betriebsräten  
Enthält Anlagen
1252/VIII  
Ö 5.6  
Zur Lärmbelastung durch den Einsatz von Graskantenschneidern, Rasentrimmern und Laubbläsern  
Enthält Anlagen
1198/VIII  
Ö 5.7  
Zu Leistungen beim Bürgeramt  
Enthält Anlagen
1269/VIII  
Ö 5.8  
Zur Sicherung des denkmalgeschützten Wohngebäudes in der Dorfstraße 31 in Alt-Kaulsdorf (Lehnehof) gegen weiteren Verfall  
Enthält Anlagen
1241/VIII  
Ö 5.9  
Zum Spielplatz am Jugendclub U5  
Enthält Anlagen
1273/VIII  
Ö 5.10  
Zur Toilette am Bahnhof Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1242/VIII  
Ö 5.11  
Nachfragen zur Kleinen Anfrage KA-420/VIII - Sturz einer Nachbildung der Siegessäule  
Enthält Anlagen
1271/VIII  
Ö 5.12  
Zu Vorfällen beim Lichterfest der Ernst-Haeckel-Oberschule  
Enthält Anlagen
1272/VIII  
Ö 5.13  
Zum Bauvorhaben Marchwitzastr. 29-31  
Enthält Anlagen
1274/VIII  
Ö 5.14  
Zum Einsatz der Broschüre „Ene, meine, muh – und raus bist Du! Ungleichwertigkeit und frühkindliche Pädagogik“ der Amadeu-Antonio-Stiftung an Kitas im Bezirk  
Enthält Anlagen
1275/VIII  
Ö 6  
Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zur Stellungnahme des Bezirksamtes zum Berliner Nahverkehrsplan  
Enthält Anlagen
1224/VIII  
Ö 6.2  
Zu Kitaplätzen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1268/VIII  
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1  
Korrekte Termini statt Umgangssprache in der Verwaltung  
Enthält Anlagen
1149/VIII  
Ö 8     Konsenslisten      
Ö 8.1  
Konsensliste a)      
Ö 8.1.1  
Keine Tramtrasse entlang der Ridbacher Straße!  
Enthält Anlagen
0990/VIII  
Ö 8.1.2  
Gestaltungssatzung für den Ortskern Mahlsdorf voranbringen!  
Enthält Anlagen
1034/VIII  
Ö 8.1.3  
Änderung aller Bebauungspläne der MuF-Standorte
Enthält Anlagen
1051/VIII  
Ö 8.1.4  
Arbeit und Darstellung der Arbeit der Spielplatzkommission Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1060/VIII  
Ö 8.1.5  
„ausgegrenzt – verfolgt – ermordet“ - Ausstellung über Sinti und Roma in Lichtenberg 1933 bis 1945 auch in Marzahn-Hellersdorf zeigen  
Enthält Anlagen
1066/VIII  
Ö 8.1.6  
Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen für Menschen mit Behinderung am S-Bahnhof Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1105/VIII  
Ö 8.1.7  
Teilnahme an der Aktion „Noteingang“  
Enthält Anlagen
1106/VIII  
Ö 8.1.8  
Schulneubauten für ihre Nachbarschaft öffnen  
Enthält Anlagen
1112/VIII  
Ö 8.1.9  
Unterstützung des Hellersdorfer Tierhofes im Oschatzer Ring  
Enthält Anlagen
1114/VIII  
Ö 8.1.10  
Parkplatz am Gutshaus Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1155/VIII  
Ö 8.1.11  
Kreuzung Hulschiner Damm/Pilsnerstraße sicherer machen  
Enthält Anlagen
1157/VIII  
Ö 8.1.12  
Straßen und Wegbeleuchtung am kleinen Park Neue Grottkauer Straße/Uckermarkstraße  
Enthält Anlagen
1162/VIII  
Ö 8.1.13  
Fußgängerschutzweg über die Mehrower Allee  
Enthält Anlagen
1166/VIII  
Ö 8.1.14  
Für würdige und gebührende Einschulungsfeier für alle Schulanfänger im Bezirk  
Enthält Anlagen
1169/VIII  
Ö 8.1.15  
Vorrangschaltung für Radfahrinnen und Radfahrer an Kreuzungen  
Enthält Anlagen
1172/VIII  
Ö 8.1.16  
Prüfung der Verkehrssicherheit in der Poelchaustraße  
Enthält Anlagen
1173/VIII  
Ö 8.1.17  
Für mehr Grundschulkapazitäten in Biesdorf  
Enthält Anlagen
1175/VIII  
Ö 8.1.18  
Durlacher Platz in die nächste I-Planung prioritär aufnehmen  
Enthält Anlagen
1208/VIII  
Ö 8.1.19  
Abberufung und Neuberufung von Mitgliedern des Beirates für Menschen mit Behinderungen (BA-Vorlage Nr. 0492/V)  
Enthält Anlagen
1229/VIII  
Ö 8.1.20  
Zuordnung der Geschäftsbereiche im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin gemäß BA-Beschluss 0002/V vom 15.11.2016, zuletzt geändert mit BA-Beschluss 0235/V vom 12.12.2017 (BA-Vorlage Nr. 0522/V)  
Enthält Anlagen
1230/VIII  
Ö 8.1.21  
Änderung der Geschäftsordnung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0523/V)  
Enthält Anlagen
1231/VIII  
Ö 8.1.22  
Vorschlagsideen für neue Medien in Stadtbibliotheken  
Enthält Anlagen
1245/VIII  
Ö 8.1.23  
Für die dauerhafte planungsrechtliche Sicherung der Kleingartenanlagen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1256/VIII  
Ö 8.1.24  
Für eine Sanierungsoffensive der Berliner Verwaltung  
Enthält Anlagen
1261/VIII  
Ö 8.2     Konsensliste b)      
Ö 8.2.1  
Bürgerbeteiligung bei Bebauungsplanverfahren vereinfachen! Pläne vor Ort auslegen!  
Enthält Anlagen
1035/VIII  
Ö 8.2.2  
EU-Fördermittel nutzen - WLAN-Ausbau in Marzahn-Hellersdorf weiter vorantreiben  
Enthält Anlagen
1068/VIII  
Ö 8.2.3  
"Parzellen den Pächtern" - Information zum Veräußerungsstand (BA-Vorlage Nr. 0515/V)  
Enthält Anlagen
1232/VIII  
Ö 8.2.4  
Beleuchtung im Dahmeweg verbessern  
Enthält Anlagen
1234/VIII  
Ö 8.2.5  
Behindertenparkplätze vor Stadtteilzentren  
Enthält Anlagen
1244/VIII  
Ö 8.2.6  
Es werde Licht! Kastanienboulevard besser beleuchten  
Enthält Anlagen
1246/VIII  
Ö 8.2.7  
Innenausstattung des Kulturforums Hellersdorf finanzieren  
Enthält Anlagen
1247/VIII  
Ö 8.2.8  
Regenwasserbewirtschaftung zur Pflege öffentlicher Grünflächen  
Enthält Anlagen
1248/VIII  
Ö 8.2.9  
Keine Schranken im Wohnquartier an der Stendaler, Arneburger und Jerichower Straße  
Enthält Anlagen
1254/VIII  
Ö 8.2.10  
Verkehrsprobleme rund um das Gut Hellersdorf frühzeitig lösen  
Enthält Anlagen
1255/VIII  
Ö 8.2.11  
Landeseigene Gewerbehöfe  
Enthält Anlagen
1259/VIII  
Ö 8.2.12  
Ausbau der Ostbahn zwischen Berlin und Kostrzyn unterstützen  
Enthält Anlagen
1263/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich der Seelower Erklärung vom 03.12.2018 zur

Entwicklung der Ostbahn zwischen Berlin und Kostrzyn anzuschließen und die in der

Erklärung genannten Forderungen nachhaltig zu verfolgen.

Insbesondere wird dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber dem Berliner Senat, der

Brandenburger Landesregierung und der Deutschen Bahn für die zusätzliche Aufnahme des

Projekts in das Programm „i2030“ einzusetzen.

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich weiterhin gegenüber der

Bundesregierung in Abstimmung mit den regionalen Partnern für die Aufnahme der Ostbahn

in den Bundesverkehrswegeplan einzusetzen.

Ferner wird dem Bezirksamt empfohlen, sich im Rahmen weiterer Projektdiskussionen für

folgende Punkte einzusetzen:

 

1) Entwicklung von Lösungen zur Einordnung des Personennahverkehrs und eines perspektivisch zunehmenden Güterverkehrs in der Region,

 

2) Prüfung, ob das südlichste S-Bahn-Gleis am Regionalbahnhof Mahlsdorf zum

Regionalbahngleis umfunktioniert und das nördlichste S-Bahn-Gleis als Durchfahrgleis

erweitert werden kann (Brücke über die Hönower Straße),

 

3) Prüfung der Reaktivierung und des Ausbaus der VnK-Strecke für den

Schienenpersonennahverkehr, um die Linie RB 26 zum Hauptbahnhof bzw. zum Flughafen Berlin- Brandenburg fahren lassen zu können.

 

Ursprungsdrucksache:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich der Seelower Erklärung vom 03.12.2018 zur Entwicklung der Ostbahn zwischen Berlin und Kostrzyn anzuschließen und die in der Erklärung genannten Forderungen nachhaltig zu verfolgen.
Insbesondere wird dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber dem Berliner Senat, der Brandenburger Landesregierung und der Deutschen Bahn für die zusätzliche Aufnahme des Projekts in das Programm i2030 einzusetzen.
Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich weiterhin gegenüber der Bundesregierung in Abstimmung mit den regionalen Partnern für die Aufnahme der Ostbahn in den Bundesverkehrswegeplan einzusetzen.

Ferner wird dem Bezirksamt empfohlen, sich im Rahmen weiterer Projektdiskussionen für folgende Punkte einzusetzen:

 

1) Entwicklung von Lösungen, um den steigenden Güterverkehr zwischen Biesdorfer Kreuz und Werbig sowie dem östlichen Berliner Außenring um Berlin herum zu leiten, um Verlärmung zu vermeiden und genügend Streckenkapazitäten für den Personennahverkehr vorzuhalten,

 

2) Prüfung, ob das südlichste S-Bahn-Gleis am Regionalbahnhof Mahlsdorf zum Regionalbahngleis umfunktioniert und das nördlichste S-Bahn-Gleis als Durchfahrgleis erweitert werden kann (Brücke über die Hönower Straße),

 

3) Prüfung der Reaktivierung und des Ausbaus der VnK-Strecke für den Schienenpersonennahverkehr, um die Linie RB 26 zum Hauptbahnhof fahren lassen zu können.

   
    24.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.12 - überwiesen
   
   
    12.02.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    12.03.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    24.04.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 8.1 - erledigt
   
   
    23.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.13 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:


Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich der Seelower Erklärung vom 03.12.2018 zur

Entwicklung der Ostbahn zwischen Berlin und Kostrzyn anzuschließen und die in der

Erklärung genannten Forderungen nachhaltig zu verfolgen.

Insbesondere wird dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber dem Berliner Senat, der

Brandenburger Landesregierung und der Deutschen Bahn für die zusätzliche Aufnahme des

Projekts in das Programm „i2030“ einzusetzen.

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich weiterhin gegenüber der

Bundesregierung in Abstimmung mit den regionalen Partnern für die Aufnahme der Ostbahn

in den Bundesverkehrswegeplan einzusetzen.

Ferner wird dem Bezirksamt empfohlen, sich im Rahmen weiterer Projektdiskussionen für

folgende Punkte einzusetzen:

 

1) Entwicklung von Lösungen zur Einordnung des Personennahverkehrs und eines perspektivisch zunehmenden Güterverkehrs in der Region,

 

2) Prüfung, ob das südlichste S-Bahn-Gleis am Regionalbahnhof Mahlsdorf zum

Regionalbahngleis umfunktioniert und das nördlichste S-Bahn-Gleis als Durchfahrgleis

erweitert werden kann (Brücke über die Hönower Straße),

 

3) Prüfung der Reaktivierung und des Ausbaus der VnK-Strecke r den

Schienenpersonennahverkehr, um die Linie RB 26 zum Hauptbahnhof bzw. zum Flughafen Berlin- Brandenburg fahren lassen zu können.

 

Ursprungsdrucksache:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich der Seelower Erklärung vom 03.12.2018 zur Entwicklung der Ostbahn zwischen Berlin und Kostrzyn anzuschließen und die in der Erklärung genannten Forderungen nachhaltig zu verfolgen.
Insbesondere wird dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber dem Berliner Senat, der Brandenburger Landesregierung und der Deutschen Bahn r die zusätzliche Aufnahme des Projekts in das Programm i2030 einzusetzen.
Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich weiterhin gegenüber der Bundesregierung in Abstimmung mit den regionalen Partnern für die Aufnahme der Ostbahn in den Bundesverkehrswegeplan einzusetzen.

Ferner wird dem Bezirksamt empfohlen, sich im Rahmen weiterer Projektdiskussionen für folgende Punkte einzusetzen:

 

1) Entwicklung von Lösungen, um den steigenden Güterverkehr zwischen Biesdorfer Kreuz und Werbig sowie dem östlichen Berliner Außenring um Berlin herum zu leiten, um Verlärmung zu vermeiden und genügend Streckenkapazitäten für den Personennahverkehr vorzuhalten,

 

2) Prüfung, ob das südlichste S-Bahn-Gleis am Regionalbahnhof Mahlsdorf zum Regionalbahngleis umfunktioniert und das nördlichste S-Bahn-Gleis als Durchfahrgleis erweitert werden kann (Brücke über die Hönower Straße),

 

3) Prüfung der Reaktivierung und des Ausbaus der VnK-Strecke für den Schienenpersonennahverkehr, um die Linie RB 26 zum Hauptbahnhof fahren lassen zu können.

 

Ö 8.2.13  
Stadtteilbibliothek Kaulsdorf Nord am Cecilienplatz sichern und weiter zu einer modernen und offenen Bildungs- und Kultureinrichtung ausbauen  
Enthält Anlagen
1264/VIII  
Ö 8.2.14  
Tempohomes nach Auslaufen der Betriebsgenehmigung für soziale Infrastruktur nutzen!  
Enthält Anlagen
1265/VIII  
Ö 8.2.15  
Trinkwasserspender für Schulen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1267/VIII  
Ö 8.3     Konsensliste c)      
Ö 8.3.1  
Zur Machbarkeitsstudie "Kunst- und Kulturpfad Marzahn-Hellersdorf"  
Enthält Anlagen
1236/VIII  
Ö 8.3.2  
Zur Schulerweiterung an der Grundschule am Fuchsberg  
Enthält Anlagen
1257/VIII  
Ö 8.3.3  
Zur Situation des Bürgeramts am Standort Elsterwerdaer Platz  
Enthält Anlagen
1258/VIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Personalnotstand stoppen  
Enthält Anlagen
1235/VIII  
Ö 9.2  
Lautsprecher im Foyer des Arndt-Bause-Saales  
Enthält Anlagen
1237/VIII  
Ö 9.3  
Aufnahme des Denkmals für die Gefallenen des ersten Weltkrieges auf dem Gelände der Biesdorfer Kirche in die Denkmalliste  
Enthält Anlagen
1239/VIII  
Ö 9.4  
Freies WLAN im Bezirk mit "Wifi4EU"  
Enthält Anlagen
1249/VIII  
Ö 9.5  
Betreuungsplätze für Opfer häuslicher Gewalt  
Enthält Anlagen
1260/VIII  
Ö 9.6  
Internetseiten des Bezirksamtes in leichter Sprache  
Enthält Anlagen
1262/VIII  
Ö 9.7  
Kostenfreies Pissoir am Bahnhof Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
1266/VIII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Für mehr Sicherheit in Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
1147/VIII  
               
 
 

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12591 Berlin