Frage 1: Wie hat sich der Planungsfortschritt für das Objekt seit dem November 2018, als das Thema schon einmal Gegenstand einer mündlichen Anfrage war, entwickelt?

Am 05.12.2018 wurde ein positiver Vorbescheid zur Errichtung von zwei Wohn- und Geschäftshäusern inklusive Arztpraxis, Büro oder kleinflächigem Handel durch den Fachbereich Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht und Denkmalschutz erteilt.

Bestandteil des Vorbescheides ist die Aussage über die planungsrechtliche Zulässigkeit der medizinischen Einrichtungen.

Frage 2: Welche Schritte unternimmt das Bezirksamt, damit die bestehenden medizinischen Einrichtungen sowie die Apotheke den Standort möglichst nicht verlassen

Die Erteilung des rechtsverbindlichen positiven Vorbescheides gibt dem Investor Planungssicherheit in Vorbereitung seines Vorhabens, auch für die Errichtung einer medizinischen Dienstleistungseinrichtung. 

Dagmar Pohle

BzBmin/StadtGesPersFin