Tagesordnung - 30. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV

Bezeichnung:	30. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium:	Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum:	Mi, 07.03.2018	Status:	öffentlich
Zeit:		Anlass:	Ordentliche Sitzung


Anlagen:
Anlage 1 - DS 0746 Patientenfuersprecherberichte 2017
Anlage 2 - Anlage Kleine Anfragen

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen
Ö 1.1		Mitteilungen der Vorsteherin
Ö 1.1.1		Erfahrungsberichte 2017 der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher an Kliniken und Krankenhäusern im Bezirk Marzahn-Hellersdorf	0746/VIII
Ö 1.2		Mitteilungen der Ausschüsse
Ö 1.2.1		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V) hier: Ausstattung der Pusteblume-Grundschule nach Sanierung	0428/VIII-03
Ö 1.2.2		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V) hier: Verstärkung der Honorarmittel im Bereich der Musikschule	0428/VIII-04
Ö 1.2.3		Winterquartier 2017/18 für die Skater im Bezirk Marzahn-Hellersdorf - Unterstützung durch das Bezirksamt (BA-Vorlage Nr. 0218/V)	0581/VIII
Ö 1.2.4		Verlängerung der Werkstattphase für die Erprobung einer Dienstleistungseinheit - Zentrales Forderungsmanagement (ZFM) (BA-Vorlage Nr. 0225/V)	0632/VIII
Ö 1.2.5		Arbeitsplan des Integrationsbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2018 (BA-Vorlage Nr. 0246/V)	0672/VIII
Ö 2		Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV
Ö 2.1		Schaffung einer Containerreserve für den kurzfristigen und temporären Schulersatzbau	0190/VIII
	23.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.2.7 - überwiesen


	30.03.2017 - Ausschuss für Schule
	Ö 6.1.3 - erledigt
	Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen:Nein-Stimmen:Enthaltungen:

	13.04.2017 - Hauptausschuss
	Ö 6.3 - erledigt
	Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Prüfung und Anschaffung einer landesweiten Containerreserve für den kurzfristigen Schulbau bzw. Schulergänzungsbau einzusetzen. Eine Prüfung soll folgende Aspekte berücksichtigen: Anschaffungskosten einzelner Containermodule Herstellungszeiträume nach Beauftragung der Errichtung Variabilität der Zusammensetzung einzelner Containermodule Ausstattungsmöglichkeiten (Mensen, Fachräume, Klassenräume, Gemeinschaftsräume, Verwaltungseinheiten) Betriebs- und Lagerungskosten der einzelnen Containermodule bei Nutzung und bei Nichtnutzung Aufbau-, Abbau- und Transportkosten Auf- und Abbauzeiträume Transportmöglichkeiten/-schwierigkeiten Zeitraum über welchen eine Nichtnutzung der Containermodule ohne Schädigung dieser möglich ist Haltbarkeit und Nutzungsdauer von Containermodulen Baugenehmigungsverfahren Anforderungen zur Nutzung als temporäre Schulgebäude (Brandschutz, Barrierefreiheit, Flucht- und Rettungswege etc.) Möglichkeit der Standardisierung von Planungsverfahren Kosten, die durch die Aufstellung von Containern entstehen Ursprungsdrucksache Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Prüfung und Anschaffung einer landesweiten Containerreserve für den kurzfristigen Schulbau bzw. Schulergänzungsbau einzusetzen. Eine Prüfung soll folgende Aspekte berücksichtigen: Anschaffungskosten einzelner Containermodule Herstellungszeiträume nach Beauftragung der Errichtung Variabilität der Zusammensetzung einzelner Containermodule Ausstattungsmöglichkeiten (Mensen, Fachräume, Klassenräume, Gemeinschaftsräume, Verwaltungseinheiten) Betriebs- und Lagerungskosten der einzelnen Containermodule bei Nutzung und bei Nichtnutzung Aufbau-, Abbau- und Transportkosten Auf- und Abbauzeiträume Transportmöglichkeiten/-schwierigkeiten Zeitraum über welchen eine Nichtnutzung der Containermodule ohne Schädigung dieser möglich ist Haltbarkeit und Nutzungsdauer von Containermodulen Baugenehmigungsverfahren Anforderungen zur Nutzung als temporäre Schulgebäude (Brandschutz, Barrierefreiheit, Flucht- und Rettungswege etc.) Möglichkeit der Standardisierung von Planungsverfahren

	27.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.1.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Prüfung und Anschaffung einer landesweiten Containerreserve für den kurzfristigen Schulbau bzw. Schulergänzungsbau einzusetzen. Eine Prüfung soll folgende Aspekte berücksichtigen: Anschaffungskosten einzelner Containermodule Herstellungszeiträume nach Beauftragung der Errichtung Variabilität der Zusammensetzung einzelner Containermodule Ausstattungsmöglichkeiten (Mensen, Fachräume, Klassenräume, Gemeinschaftsräume, Verwaltungseinheiten) Betriebs- und Lagerungskosten der einzelnen Containermodule bei Nutzung und bei Nichtnutzung Aufbau-, Abbau- und Transportkosten Auf- und Abbauzeiträume Transportmöglichkeiten/-schwierigkeiten Zeitraum, über welchen eine Nichtnutzung der Containermodule ohne Schädigung dieser möglich ist Haltbarkeit und Nutzungsdauer von Containermodulen Baugenehmigungsverfahren Anforderungen zur Nutzung als temporäre Schulgebäude (Brandschutz, Barrierefreiheit, Flucht- und Rettungswege etc.) Möglichkeit der Standardisierung von Planungsverfahren Kosten, die durch die Aufstellung von Containern entstehen

	07.03.2018 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 2.1 -

Ö 2.2		Ausstattung von Integrierten Sekundarschulen und Gemeinschaftsschulen mit einer gymnasialen Oberstufe	0358/VIII
Ö 2.3		Für eine Beleuchtung des Kleinfeldes auf dem Sportplatz am Teterower Ring	0404/VIII
Ö 2.4		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0173/V) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) Nummern 2018-0041 sowie 2018-0092 zur Schaffung von Freibädern in Marzahn-Hellersdorf neu: Schaffung von mindestens einem Freibad in Marzahn-Hellersdorf	0452/VIII-03
Ö 3		Zwischenberichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV
Ö 3.1		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0173/V) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) Nummer 2018-0057 für ein kostenloses Schulessen an allen Schulen in Marzahn-Hellersdorf	0452/VIII-06
Ö 4		Information über Beantwortung Kleiner Anfragen

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