Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 01.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Begehung der Arbeitsräume und des Eheschließungsbereiches im Standesamt      
Ö 3  
Präsentation und Diskussion zum Fachbereich Standesamt/Einbürgerung      
Ö 3.1  
Situation im Standesamt; lange Bearbeitungsfristen bei der Einbürgerungsstelle      
Ö 4  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 04.01.2018      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 6     Nachtragstagesordnung      
Ö 6.1     Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 25.01.2018      
Ö 6.1.1  
Wahlvorbereitungen frühzeitig angehen I: Barrierefreie Wahllokale und Stimmbezirke  
Enthält Anlagen
 0664/VIII  
    25.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.19 - überwiesen
   
   
    01.02.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.1.1 - erledigt
   
   
    15.02.2018 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
    Ö 7.3 - erledigt
   
   
    08.03.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    22.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.17 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu ergreifen, um die umfassende Barrierefreiheit in Wahllokalen sicher zu stellen. Hierbei ist sowohl die Verlegung von bisherigen Wahllokalen in barrierefreie Räume, der Einsatz eines Mobilitätsdienstes als auch die Nachrüstung mit Rampen in den jeweiligen Gebäuden zu prüfen. Hierzu wird empfohlen, sich gegenüber dem Land für eine finanzielle Absicherung einzusetzen sowie entsprechende Förderprogramme zu nutzen. Weiterhin ist die Verkleinerung von Stimmbezirken, insbesondere im Siedlungsgebiet, zu prüfen, um die Wege zu verkürzen.
   
    23.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2.5 - überwiesen
   
   
    20.09.2018 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
    Ö 14 - erledigt
   
   
    31.10.2018 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.7 - 
   
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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Postanschrift:
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