Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
Gremium: Ausschuss für Schule und Sport
Datum: Do, 19.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: ZIS (Zentrum für Innovation in der Schule)
Ort: Haus des Sports, 4. Etage, Eisenacher Straße 121, 12685 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Bericht SenBJW - Außenstelle Marzahn-Hellersdorf      
Ö 5  
Inklusion an Schulen - BE: Frau Dr. Imke      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Jugendkunstschule in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
 2297/VII  
Ö 6.2  
Ein Verkehrsgarten in und für Marzahn  
Enthält Anlagen
 2299/VII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für die Wiederinbetriebnahme des Verkehrsgartens Marzahn (Borkheider Straße) einzusetzen.

Dafür soll das Bezirksamt unter anderem prüfen,
 

  1. inwiefern und unter welchen Bedingungen das Gelände des ehemaligen Verkehrsgartens Marzahn von der BIM in das Bezirksvermögen rückübertragen werden kann;
     
  2. sich im Rahmen eines Interessensbekundungsverfahrens ein gemeinnütziger Träger zum Betreiben des Standortes finden lässt.

 

 

Ursprungsdrucksache:

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für die Wiederinbetriebnahme des Verkehrsgartens Marzahn (Borkheider Straße) einzusetzen.

Dafür soll das Bezirksamt unter anderem prüfen,

 

  1. inwiefern und unter welchen Bedingungen das Gelände des ehemaligen Verkehrsgartens Marzahn von der BIM in das Bezirksvermögen rückübertragen werden kann;
     
  2. welche Möglichkeiten zur Behebung des Wasserschadens seitens des Bezirks (in Verbindung mit der Landesebene und entsprechenden Investitions- oder Projektmitteln) bestehen;
     
  3. sich im Rahmen eines Interessensbekundungsverfahrens ein gemeinnütziger Träger zum Betreiben des Standortes finden lässt.

Ausdruck vom: 04.04.2017

Seite: 1/1
   
    28.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2.7 - überwiesen
   
   
    11.05.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.05.2016 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für die Wiederinbetriebnahme des Verkehrsgartens Marzahn (Borkheider Straße) einzusetzen.

 

Dafür soll das Bezirksamt unter anderem prüfen,

 

  1. inwiefern und unter welchen Bedingungen das Gelände des ehemaligen Verkehrsgartens Marzahn von der BIM in das Bezirksvermögen rückübertragen werden kann;
     
  2. welche Möglichkeiten zur Behebung des Wasserschadens seitens des Bezirks (in Verbindung mit der Landesebene und entsprechenden Investitions- oder Projektmitteln) bestehen;
     
  3. sich im Rahmen eines Interessensbekundungsverfahrens ein gemeinnütziger Träger zum Betreiben des Standortes finden lässt.

 
   
    19.05.2016 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für die Wiederinbetriebnahme des Verkehrsgartens Marzahn (Borkheider Straße) einzusetzen.

Dafür soll das Bezirksamt unter anderem prüfen,
 

  1. inwiefern und unter welchen Bedingungen das Gelände des ehemaligen Verkehrsgartens Marzahn von der BIM in das Bezirksvermögen rückübertragen werden kann;
     
  2. sich im Rahmen eines Interessensbekundungsverfahrens ein gemeinnütziger Träger zum Betreiben des Standortes finden lässt.

 
   
    09.06.2016 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für die Wiederinbetriebnahme des Verkehrsgartens Marzahn (Borkheider Straße) einzusetzen.

Dafür soll das Bezirksamt unter anderem prüfen,
 

  1. inwiefern und unter welchen Bedingungen das Gelände des ehemaligen Verkehrsgartens Marzahn von der BIM in das Bezirksvermögen rückübertragen werden kann;
     
  2. sich im Rahmen eines Interessensbekundungsverfahrens ein gemeinnütziger Träger zum Betreiben des Standortes finden lässt.

 

 

Ursprungsdrucksache:

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für die Wiederinbetriebnahme des Verkehrsgartens Marzahn (Borkheider Straße) einzusetzen.

Dafür soll das Bezirksamt unter anderem prüfen,

 

  1. inwiefern und unter welchen Bedingungen das Gelände des ehemaligen Verkehrsgartens Marzahn von der BIM in das Bezirksvermögen rückübertragen werden kann;
     
  2. welche Möglichkeiten zur Behebung des Wasserschadens seitens des Bezirks (in Verbindung mit der Landesebene und entsprechenden Investitions- oder Projektmitteln) bestehen;
     
  3. sich im Rahmen eines Interessensbekundungsverfahrens ein gemeinnütziger Träger zum Betreiben des Standortes finden lässt.
   
    23.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für die Wiederinbetriebnahme des Verkehrsgartens Marzahn (Borkheider Straße) einzusetzen.

Dafür soll das Bezirksamt unter anderem prüfen,
 

  1. inwiefern und unter welchen Bedingungen das Gelände des ehemaligen Verkehrsgartens Marzahn von der BIM in das Bezirksvermögen rückübertragen werden kann;
     
  2. sich im Rahmen eines Interessensbekundungsverfahrens ein gemeinnütziger Träger zum Betreiben des Standortes finden lässt.
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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