Auszug - Jugendkunstschule in Marzahn-Hellersdorf  

• Antrag der Fraktion der SPD (mit Beteiligung Grüne)
• Antragstext: "Das Bezirksamt wird ersucht, unter Einbeziehung der zuständigen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft ein geeignetes und nachhaltiges Konzept zur Realisierung einer Jugendkunstschule in Marzahn-Hellersdorf zu erstellen und umzusetzen. Die Jugendkunstschule ist an einem eigenständigen Ort im Bezirk Marzahn-Hellersdorf zu erhalten. Das Bezirksamt soll überprüfen, wie die eigenständige Verortung einer Jugendkunstschule im Bezirk auch in Zukunft sichergestellt werden kann. Sowohl das „Berliner Rahmenkonzept Kulturelle Bildung“ als auch die Ausführungen zu „Jugendkunstschulen nach Berliner Modell“ sind dabei zu berücksichtigen."
• die Ausschüsse für Kultur und Weiterbildung und der Jugendhilfeausschuss haben in der vergangenen Woche eine geänderte Fassung beschlossen
• keine Debatte
• die geänderte Fassung wird zur Abstimmung gestellt
• geänderter Antragstext der Ausschüsse:
• „Das Bezirksamt wird ersucht, unter Einbeziehung der zuständigen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft ein geeignetes und nachhaltiges Konzept zur Realisierung einer Jugendkunstschule in Marzahn-Hellersdorf zu erstellen und umzusetzen. Die Jugendkunstschule ist an einem eigenständigen Ort im Bezirk Marzahn-Hellersdorf zu realisieren. Das Bezirksamt soll überprüfen, wie die eigenständige Verortung einer Jugendkunstschule im Bezirk sichergestellt werden kann. Sowohl das „Berliner Rahmenkonzept Kulturelle Bildung“ als auch die Ausführungen zu „Jugendkunstschulen nach Berliner Modell“ sind dabei zu berücksichtigen“
• Abstimmung: 12x Zustimmung; 0x Enthaltung; 0x Ablehnung
• der Ausschuss empfiehlt einstimmig die Annahme des Antrages in geänderter Fassung

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Schule und Sport hat in seiner Sitzung am 19.05.2016 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit zwölf Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, unter Einbeziehung der zuständigen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft ein geeignetes und nachhaltiges Konzept zur Realisierung einer Jugendkunstschule in Marzahn-Hellersdorf zu erstellen und umzusetzen. Die Jugendkunstschule ist an einem eigenständigen Ort im Bezirk Marzahn-Hellersdorf zu realisieren. Das Bezirksamt soll überprüfen, wie die eigenständige Verortung einer Jugendkunstschule im Bezirk sichergestellt werden kann. Sowohl das „Berliner Rahmenkonzept Kulturelle Bildung“ als auch die Ausführungen zu „Jugendkunstschulen nach Berliner Modell“ sind dabei zu berücksichtigen.