Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
Datum: Mi, 29.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
S-Bhf-Mahlsdorf (Tramverbindung etc.)      
Ö 5  
Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Ausweitung des 10-Minuten-Taktes auf der Straßenbahnlinie 62 zwischen S-Bahnhof Mahlsdorf und Mahlsdorf-Süd  
Enthält Anlagen
 1809/VII  
Ö 5.2  
Leistungen des Bürgeramtes in Mahlsdorf anbieten  
Enthält Anlagen
 1738/VII  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Waldpromenade in Mahlsdorf-Süd zum Wanderweg von der Wuhle bis zur Erpe ausbauen  
Enthält Anlagen
 1808/VII  
Ö 6.2  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße Am Niederfeld  
Enthält Anlagen
 1851/VII  
Ö 6.3  
Verkehrsberuhigung auf der Uckermarkstraße  
Enthält Anlagen
 1855/VII  
Ö 6.4  
Straßenbeleuchtung in der Parchimer Straße  
Enthält Anlagen
 1857/VII  
Ö 6.5  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2016/2017 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0974/IV)  
Enthält Anlagen
 1879/VII  
Ö 7     Nachtragstagesordnung      
Ö 7.1  
Fahrradgerechter Ausbau des Biesdorfer Friedhofsweges  
Enthält Anlagen
 1621/VII  
Ö 7.2  
Bau eines befestigten Gehwegs  
Enthält Anlagen
 1887/VII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Besitzer der Fläche zwischen der Neuen Grottkauer Straße und der Carola-Neher-Straße, auf der die zwei Supermärkte Kaisers und Aldi stehen, einzusetzen, einen Gehweg anzulegen (genaue Ortsbeschreibung des Gehwegs in der Anlage) sowie den Tümpel an der Neuen Grottkauer Straße, der z. Zt. mit einem Bauzaun eingezäunt ist, entweder ordnungsgemäß einzuzäunen oder zu entfernen, wenn er noch ein Überbleibsel der Baustelle sein sollte.

 
   
    23.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2.5 - überwiesen
   
   
    29.04.2015 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
    Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Besitzer der Fläche zwischen der Neuen Grottkauer Straße und der Carola-Neher-Straße, auf der die zwei Supermärkte Kaisers und Aldi stehen, einzusetzen, einen Gehweg anzulegen (genaue Ortsbeschreibung des Gehwegs in der Anlage) sowie den Tümpel an der Neuen Grottkauer Straße, der z. Zt. mit einem Bauzaun eingezäunt ist, entweder ordnungsgemäß einzuzäunen oder zu entfernen, wenn er noch ein Überbleibsel der Baustelle sein sollte.
Ö 7.3  
Verkehrsberuhigung auf der Eschenstraße/ Heerstraße  
Enthält Anlagen
 1893/VII  
Ö 7.4  
Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Baltenring  
Enthält Anlagen
 1891/VII  
Ö 7.5  
Beleuchtung zwischen U Bahnhof Cottbusser Platz und Carola-Neher-Straße sicherstellen  
Enthält Anlagen
 1910/VII  
Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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