Auszug - Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2016/2017 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0974/IV)
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Der Ausschuss bestätigt das vom Vorsitzenden vorgeschlagene Verfahren, ferner nimmt der Ausschuss das Schreiben von Herrn Lichtenstein zur Kenntnis und folgt dem zugehörigen Bürgervorschlag.
Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss: Der Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung hat in seiner Sitzung am 29.04.2015 o. g. Vorlage beraten.
Der Ausschuss bestätigt das vorgeschlagene Verfahren, ferner nimmt der Ausschuss das Schreiben von Herrn Lichtenstein zur Kenntnis und folgt dem zugehörigen Bürgervorschlag. Der Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung befürwortet den Vorschlag 2016-xxxx und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens.
Diese Formulierung betrifft folgende Vorschlagsnummern. - 2016-0337 - 2016-0120 - 2016-0197 - 2016-0255 mit 2016-0244 - 2016-0229 - 2016-0065 - 2016-0329 - 2016-0224 - 2016-0305 - 2016-0083 - 2016-0131 - 2016-0121 - 2016-0133 - 2016-0262 - 2016-0123 - 2016-0393 - 2016-0020 - 2016-0399 - 2016-0212 - 2016-0207 - 2016-0198 - 2016-0294 - 2016-0017 - 2016-0030 - 2016-0105
Der Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung lehnt den Vorschlag 2016-xxxx und empfiehlt dem Bezirksamt das Anliegen nicht umzusetzen. Diese Formulierung betrifft folgende Vorschlagsnummern - 2016-0217 - 2016-0332
Der Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung befürwortet den Vorschlag 2016-0021 in geänderter Fassung und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens in Teilen mit dem Verweis auf DS 1738/VII.
Der Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung befürwortet den Vorschlag 2016-0149 in geänderter Fassung und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens in Teilen mit dem Wunsch „für eine Wartung des Wanderweges“ als Änderung.
Die Internetliste betreffend:
Der Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung befürwortet den Vorschlag 2016-001 und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens.
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