Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 15.10.2015	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 22:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort:	Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 1.1		Zur Bearbeitungszeit von Weiterbewilligungsanträgen in den Jahren 2014 und 2015	1985/VII
Ö 1.2		Zu ALG II-Empfängerinnen und Empfängern	2029/VII
Ö 2		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3		Prioritäten
Ö 3.1		Priorität Fraktion der Piratenpartei
Ö 3.1.1		Zum aktuellen Stand Franz-Carl-Achard-Grundschule	2068/VII
Ö 3.2		Priorität Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 3.2.1		Einrichtung eines Fahr-Rates im Bezirk Marzahn-Hellersdorf	2069/VII
Ö 3.3		Priorität Fraktion DIE LINKE
Ö 3.3.1		Zum Preisgefüge der IGA 2017	2073/VII
Ö 3.3.2		Eintrittspreise IGA 2017	2071/VII
Ö 3.4		Priorität Fraktion der SPD
Ö 3.4.1		Zur Vernetzung der Arbeit der Flüchtlingsheime und des ehrenamtlichen Engagements und der dazu gehörigen Rahmenbedingungen	2066/VII
Ö 4		Dringliche Drucksachen
Ö 4.1		Zur Ortsumfahrung Ahrensfelde - B 158	2079/VII
Ö 4.2		Infoflyer Nahverkehr auf Arabisch und Englisch	2081/VII
Ö 4.3		Zu Verträgen für die Stadtteilzentren im Bezirk und zum Verfahren Bürgerhaus Mahlsdorf	2083/VII
Ö 4.4		Neues und transparentes Beratungsverfahren für die Auswahl eines Trägers des Stadtteilzentrums Mahlsdorf Süd (Initiativantrag zu DS 2083/VII)	2083/VII-1
	15.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 4.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein neues Jury-Beratungsverfahren zur Vergabe des Stadtteilzentrums in Mahlsdorf-Süd durchzuführen. Bei der anstehenden Vergabe des Stadtteilzentrums in Mahlsdorf-Süd (sowie allen weiteren Vergaben von Stadtteilzentren) soll der Beschluss der Vergabejury berücksichtigt werden. Die Jury setzt sich aus einem Vertreter jeder Fraktion der BVV zusammen. Mit beratender Stimme sollen je ein Vertreter des Sozialamtes und des Rechtsamtes an der Jurysitzung teilnehmen. Nach einer formalen Vorprüfung durch die Verwaltung soll die Jury die eingereichten Vorschläge inhaltlich prüfen und eine Empfehlung abgeben. Der Beschluss der Jury wird in der nächstfolgenden BVV verlesen. Sollte die Verwaltung zu einer vom Jurybeschluss abweichenden Meinung kommen, so ist diese in derselben BVV zur Kenntnis zu geben und zu begründen. Die Fraktion DIE LINKE beteiligte sich nicht an der Abstimmung.

	19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 5.1.17 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

Ö 5		Konsenslisten
Ö 5.1		Konsensliste a)
Ö 5.1.1		Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf" (BA-Vorlage Nr. 1074/IV)	2053/VII
Ö 5.2		Konsensliste b)
Ö 5.2.1		Pilotbezirk für Elektromobilität	2064/VII
Ö 5.2.2		Bestehende Mobilitätsdienste sichern und weiter ausbauen	2065/VII
Ö 5.2.3		Erinnerung an den 80. Jahrestag der Errichtung des NS-Zwangslagers Berlin-Marzahn	2070/VII
Ö 6		Wahlen
Ö 6.1		Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Schule und Sport	2059/VII
Ö 6.2		Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 1 (BA-Vorlage Nr. 1082/IV)	2062/VII
Ö 7		Große Anfragen
Ö 7.1		Zu: Wie weiter mit der Standortentwicklungskampagne?	2067/VII
Ö 7.2		Zu finanziellen Mitteln für Förderung von Vereinssport	2072/VII
Ö 8		Mündliche Fragestunde
Ö 8.1		Zum Online-Ordnungsamt	2074/VII
Ö 8.2		Zum Infoflyer Nahverkehr auf Arabisch und Englisch	2082/VII
Ö 9		Anträge
Ö 9.1		Südausgang S-Bahnhof Mahlsdorf	2063/VII
Ö 10		Beschlussempfehlungen
Ö 10.1		Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2013 (BA-Vorlage Nr. 0890/IV)	1720/VII

Legende

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Bezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
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Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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