Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zum Fußgängertunnel Springpfuhl  
Enthält Anlagen
1834/VII  
Ö 1.2  
Zur fehlenden Nachtbusanbindung des UKB ( Unfall-Krankenhaus Berlin )  
Enthält Anlagen
1872/VII  
Ö 1.3  
Zur Baustelle Landsberger Allee / Ecke Blumberger Damm  
Enthält Anlagen
1886/VII  
Ö 1.4  
Zum mobilen Unterrichtsstandort am Melanchthon-Gymnasium  
Enthält Anlagen
1904/VII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.1.1  
Integrationsgarten auf der IGA 2017  
Enthält Anlagen
1885/VII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der Piratenpartei      
Ö 3.2.1  
Zu: Windows XP in der bezirklichen Verwaltung  
Enthält Anlagen
1894/VII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.3.1  
Zu leerstehenden Verkaufseinrichtungen im Boulevard Kastanienallee  
Enthält Anlagen
1853/VII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Beleuchtung zwischen U Bahnhof Cottbusser Platz und Carola-Neher-Straße sicherstellen  
Enthält Anlagen
1910/VII  
Ö 4.2  
Alternativen Standort für Postfiliale in Marzahn NordWest finden  
Enthält Anlagen
1911/VII  
Ö 4.3  
Baldige Schulhofsanierung der Wilhelm-Busch-Grundschule ermöglichen  
Enthält Anlagen
1912/VII  
Ö 5     Konsenslisten      
Ö 5.1     Konsensliste a)      
Ö 5.1.1  
Frauennamen für Straßenbenennungen, hier: Bereich Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1362/VII-2  
Ö 5.1.2  
Frauennamen für Straßenbenennungen, hier: Bereich Biesdorf  
Enthält Anlagen
1362/VII-3  
Ö 5.1.3  
Verkehrsberuhigung in der Terwestenstraße  
Enthält Anlagen
1664/VII  
Ö 5.1.4  
Regelmäßige Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen  
Enthält Anlagen
1824/VII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die Durchführung von Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen mindestens einmal pro Wahlperiode wieder auf. Diese können thematische Versammlungen zu besonderen Sachverhalten im Bezirk oder einem einzelnen Stadtteil sein oder nach allgemeinem Bedarf durchgeführt werden. Hierzu wird die Vorsteherin der BVV gebeten, in Abstimmung mit dem Bezirksamt und den Stadteilzentren der BVV eine Termin- und Themenplanung vorzulegen.

   
    26.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.3 - überwiesen
   
   
    12.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    16.04.2015 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die Durchführung von Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen mindestens einmal pro Wahlperiode wieder auf. Diese können thematische Versammlungen zu besonderen Sachverhalten im Bezirk oder einem einzelnen Stadtteil sein oder nach allgemeinem Bedarf durchgeführt werden. Hierzu wird die Vorsteherin der BVV gebeten, in Abstimmung mit dem Bezirksamt und den Stadteilzentren der BVV eine Termin- und Themenplanung vorzulegen.

   
    23.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die Durchführung von Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen mindestens einmal pro Wahlperiode wieder auf. Diese können thematische Versammlungen zu besonderen Sachverhalten im Bezirk oder einem einzelnen Stadtteil sein oder nach allgemeinem Bedarf durchgeführt werden. Hierzu wird die Vorsteherin der BVV gebeten, in Abstimmung mit dem Bezirksamt und den Stadteilzentren der BVV eine Termin- und Themenplanung vorzulegen.

 

Ö 5.1.5  
Abwasserdurchflussgenehmigung für russisch-orthodoxe Kirche  
Enthält Anlagen
1854/VII  
Ö 5.1.6  
Prüfauftrag - Unterstützung des Wasserhaushaltes der Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
1884/VII  
Ö 5.1.7  
Anbringen von Gefahrenzeichen "Kinder" in der Bausdorfstraße  
Enthält Anlagen
1888/VII  
Ö 5.2     Konsensliste b)      
Ö 5.2.1  
Fahrradgerechter Ausbau des Biesdorfer Friedhofsweges  
Enthält Anlagen
1621/VII  
Ö 5.2.2  
Radikaler Baumschnitt vor Landsberger Straße 256-257
Enthält Anlagen
1622/VII  
Ö 5.2.3  
Schulen bei Ausschreibung von Reinigungsverträgen einbeziehen  
Enthält Anlagen
1874/VII  
Ö 5.2.4  
Perspektiven des Freizeitforums Marzahn als bezirkliche Immobilie (BA-Vorlage Nr. 0962/IV)  
Enthält Anlagen
1883/VII  
Ö 5.2.5  
Bau eines befestigten Gehwegs  
Enthält Anlagen
1887/VII  
Ö 5.2.6  
Gebärden- und Schriftdolmetscher im Bürgeramt bekannt machen  
Enthält Anlagen
1889/VII  
Ö 5.2.7  
Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Baltenring  
Enthält Anlagen
1891/VII  
Ö 5.2.8  
Einwohnerversammlung zum Umsetzungsstand der Vorschläge aus dem Bürgerhaushaltsverfahren 2014/2015  
Enthält Anlagen
1892/VII  
Ö 5.2.9  
Verkehrsberuhigung auf der Eschenstraße/ Heerstraße  
Enthält Anlagen
1893/VII  
Ö 5.2.10  
Sicherheit für Fußgänger/innen in der Mehrower Allee erhöhen  
Enthält Anlagen
1899/VII  
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Wernerbadareal  
Enthält Anlagen
1686/VII  
Ö 6.2  
Haus Landsberger Allee 563 retten und Standort der Erziehungs- und Familienberatung (EFB) erhalten  
Enthält Anlagen
1734/VII  
Ö 6.3  
Schlaglöcher beseitigen  
Enthält Anlagen
1856/VII  
Ö 7     Wahlen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zur Kündigung einer Reinigungsfirma an Schulen  
Enthält Anlagen
1875/VII  
Ö 8.2  
Zur Verteilung der SIWA-Mittel (Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt)  
Enthält Anlagen
1895/VII  
Ö 9     Mündliche Fragestunde      
Ö 9.1  
Zur Skate-Anlage Schwarzburger Straße  
Enthält Anlagen
1898/VII  
Ö 9.2  
Zu den Umbaumaßnahmen in der Musikschule Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1896/VII  
Ö 9.3  
Zu: Statik Mobile Unterrichtseinheiten (MUR)  
Enthält Anlagen
1901/VII  
Ö 9.4  
Zu Nachhaltigkeit der Hellen Oase sichern  
Enthält Anlagen
1900/VII  
Ö 9.5  
Zum Schutz des als Gartendenkmal eingestuften Frans-Hals-Platzes  
Enthält Anlagen
1897/VII  
Ö 9.6  
Zum Erhalt der Kunstwerke in den "Gärten der Welt"  
Enthält Anlagen
1902/VII  
Ö 9.7  
Zur Schließung der Postfiliale im Stadtteil Marzahn NordWest  
Enthält Anlagen
1913/VII  
Ö 9.8  
Zur Inanspruchnahme der "Härtefallregelung" für das Mittagessen in Grundschulen  
Enthält Anlagen
1905/VII  
Ö 9.9  
Zum geplanten Informationszentrum zum Plattenbau  
Enthält Anlagen
1906/VII  
Ö 9.10  
Zu Verkehrsproblemen in der Eisenacher Straße und im Wohngebiet Landsberger Tor  
Enthält Anlagen
1907/VII  
Ö 9.11  
Zu Spielplätzen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1908/VII  
Ö 9.12  
Zu Grillplätzen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1909/VII  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Ornithologische Prüfung vor Baubeginn  
Enthält Anlagen
1890/VII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Resolution: Auch wir sind betroffen! Verhandlungen zu CETA, TTIP und TISA aussetzen  
Enthält Anlagen
1807/VII  
               
 
 

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