Drucksache - 1892/VII  

 
 
Betreff: Einwohnerversammlung zum Umsetzungsstand der Vorschläge aus dem Bürgerhaushaltsverfahren 2014/2015
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der PiratenparteiHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
23.04.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
19.05.2015 
Öffentliche Sondersitzung des Hauptausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
18.06.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Einwohnerversammlung zum Umsetzungsstand der Vorschläge aus dem Bürgerhaushaltsverfahren 2014/2015 noch möglichst vor dem vierten Quartal 2015 durchzuführen.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sondersitzung am 19.05.2015 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen.

 

  
 

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