Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur geplanten Frauensporthalle im FFM Marzahn  
Enthält Anlagen
1087/VII  
Ö 1.2  
Zu Automaten im Jobcenter Berlin Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1089/VII  
Ö 1.3  
Zum Rauchen auf öffentlichen Kinderspielplätzen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1090/VII  
Ö 1.4  
Zu Sanktionen des Jobcenters Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1091/VII  
Ö 1.5  
Zum Körnerbecken  
Enthält Anlagen
1092/VII  
Ö 2  
Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Gefahrenbeseitigung auf der Ulmenstraße in Kaulsdorf zwischen der Seebad- und der Sadowastraße  
Enthält Anlagen
0913/VII  
Ö 2.1.2  
Vermeidung von Zwangsräumungen  
Enthält Anlagen
0930/VII  
Ö 2.1.3  
Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen voranbringen
Enthält Anlagen
0939/VII  
Ö 2.1.4  
Bebauungsplan XXIII-6k vom 10. Januar 2012 mit Begründung vom Oktober 2012 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-6k für das Gelände zwischen Greifswalder Straße, Taxusweg, Straße Wildrosengehölz und Hönower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0359/IV)  
Enthält Anlagen
0954/VII  
Ö 2.1.5  
Unhygienische Zustände in und um die Grünanlage Liebensteiner Straße  
Enthält Anlagen
1070/VII  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Kulturprodukte der Produktionsrealität anpassen
Enthält Anlagen
0484/VII  
    27.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.6 - überwiesen
   
   
    09.10.2012 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    28.11.2012 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    02.01.2013 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.01.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    06.03.2013 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 4.1 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                                          Nein-Stimmen:                            Enthaltungen:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vorläufige Gewinn- un Verlustrechnung 12/2012 (6433 KB)      
   
    03.04.2013 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    11.04.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    27.05.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - erledigt
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Produktmentorengruppe des Landes Berlin dafür einzusetzen, dass Abrechnungsmodalitäten und Wirkungsweise der Kulturprodukte im Rahmen der KLR einer grundlegenden Prüfung unterzogen werden und gegebenenfalls die Systematik überarbeitet wird.

Dabei wird insbesondere angeregt, die Schaffung eines neuen Kulturproduktes "Kulturelle Angebote mit besonderen Ausstattungstatbeständen" zu prüfen, das die Berücksichtigung von begründeten Mehraufwendungen gewährleisten kann.

 

Ursprungsdrucksache

Das Bezirksamt wird ersucht, sich möglichst gemeinsam mit anderen Bezirken für eine grundlegende Reform der Ausgestaltung der »Kulturprodukte« des Produktkatalogs für Berlin, insbesondere »Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur« (Produkt 79402) und »Kulturelle Angebote« (Produkt 79404) einzusetzen, die die Realität der kulturellen und künstlerischen Produktion berücksichtigt, indem auch Vorbereitungs- bzw. Probenzeiten in der Mengenerhebung angerechnet werden.

 

   
    20.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Produktmentorengruppe des Landes Berlin dafür einzusetzen, dass Abrechnungsmodalitäten und Wirkungsweise der Kulturprodukte im Rahmen der KLR einer grundlegenden Prüfung unterzogen werden und gegebenenfalls die Systematik überarbeitet wird.

Dabei wird insbesondere angeregt, die Schaffung eines neuen Kulturproduktes "Kulturelle Angebote mit besonderen Ausstattungstatbeständen" zu prüfen, das die Berücksichtigung von begründeten Mehraufwendungen gewährleisten kann.

   
    19.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
   
   
    02.10.2013 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    04.12.2013 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 7 - erledigt
   
   
    18.12.2013 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.1 - 
   
Ö 2.2.2  
Kontaktdaten für Hilfsangebote der Bürgerinnen und Bürger veröffentlichen  
Enthält Anlagen
1071/VII  
Ö 2.2.3  
Vergabebericht für 2013 gut vorbereiten  
Enthält Anlagen
1073/VII  
Ö 2.2.4  
Einrichtung von Nummernautomaten im Jobcenter Allee der Kosmonauten 29  
Enthält Anlagen
1077/VII  
Ö 2.2.5  
Benennung einer Straße nach Jacques Offenbach  
Enthält Anlagen
1078/VII  
Ö 2.2.6  
Schulwegsicherung für die Mahlsdorfer Grundschule  
Enthält Anlagen
1079/VII  
Ö 2.3     Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Zum Projekt Matchpoint  
Enthält Anlagen
1081/VII  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Integration  
Enthält Anlagen
1059/VII  
Ö 3.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1076/VII  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zum neuen Kulturprojekt „Alte Börse Marzahn“  
Enthält Anlagen
1085/VII  
Ö 5.2  
Zum bezirklichen Atelierprogramm  
Enthält Anlagen
1086/VII  
Ö 6  
Zweite Lesung des Bezirkshaushaltsplanentwurfes 2014/2015      
Ö 6.1  
Finanzierung von Dialogprojekten zwischen AsylbewerberInnen und Anwohnerschaft
Enthält Anlagen
0990/VII-1  
Ö 6.2  
Titel für den Migrationssozialdienst verstärken
Enthält Anlagen
0990/VII-2  
Ö 6.3  
Alle Frauenprojekte in Marzahn-Hellersdorf erhalten  
Enthält Anlagen
0990/VII-3  
Ö 6.4  
Honorarmittel für Frauenprojekte in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0990/VII-4  
Ö 6.5  
Bürgerhaushaltsverfahren finanziell stärken  
Enthält Anlagen
1036/VII  
Ö 6.6  
Finanzielle Mittel für BVV-Live bereitstellen
Enthält Anlagen
1042/VII  
Ö 6.7  
Fraueninfrastrukturstellen in Marzahn-Hellersdorf weiterhin finanzieren  
Enthält Anlagen
1067/VII  
Ö 6.8  
Stelle Energiebeauftragte/r im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
1095/VII  
Ö 6.9  
1. Fortschreibung zum Bezirkshaushaltsplan 2014/2015 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0549/IV)  
Enthält Anlagen
1054/VII  
Ö 6.10  
Enthält Anlagen
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2014/2015 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0492/IV)  
Enthält Anlagen
0990/VII  
Ö 7  
Dringliche Drucksachen      
Ö 7.1  
Neubau einer Grundschule in Habichtshorst jetzt  
Enthält Anlagen
1093/VII  
Ö 7.2  
Wiederaufbau des Schlosses Biesdorf mit Turm  
Enthält Anlagen
1094/VII  
Ö 7.3  
Mobile Containersporthalle für die Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
1097/VII  
Ö 8  
Prioritäten      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Einwohnerantrag gemäß § 44 BezVG: Uneingeschränkte Nutzbarkeit der Mehrzweckhalle und Sportstätte im Freizeitforum Marzahn für alle Besucherinnen und Besucher  
Enthält Anlagen
1046/VII  
Ö 8.1.1  
Bezüglich Einwohnerantrag: Uneingeschränkte Nutzbarkeit der Mehrzweckhalle und Sportstätte im Freizeitforum Marzahn für alle Besucherinnen und Besucher  
Enthält Anlagen
1046/VII-1  
Ö 8.2  
Zur Veräußerung der ehemaligen Kaufhalle Eichhorster Straße/Rosenbecker Straße  
Enthält Anlagen
1080/VII  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Zu den Fraueninfrastruktur-Stellen  
Enthält Anlagen
1074/VII  
Ö 9.2  
Zum Ortsteilzentrum Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1075/VII  
Ö 9.3  
Zur IGA 2017 in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1082/VII  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Umsetzung des Rahmenkonzeptes für die IGA 2017  
Enthält Anlagen
1062/VII  
Ö 10.2  
Schnelle Koordinierung der Hilfsangebote für Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
1072/VII  
               
 
 

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12591 Berlin