Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Do, 11.04.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3.1		Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
Ö 4		Überwiesene Drucksachen
Ö 4.1		Veröffentlichung und nachvollziehbare Darstellung der Infrastrukturkostenberichte - zurückgezogen -	0671/VII
Ö 4.2		Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2013 (BA-Vorlage Nr. 0408/IV)	0791/VII
Ö 4.3		Grundsätze der Haushaltsplanung für den Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2014/2015 (BA-Vorlage Nr. 0416/IV)	0792/VII
Ö 4.4		Monatliche Veröffentlichung der aktuellen Haushaltsdaten	0803/VII
Ö 4.5		Neuen Rundfunkbeitrag nicht auf die Bezirke abwälzen!	0805/VII
Ö 4.6		Befreiung von Kitas, Sonderschulen und Jugendfreizeiteinrichtungen von der Rundfunkgebührenpflicht	0806/VII
Ö 4.7		Rundfunkgebühren vom Senat bezahlen	0817/VII
Ö 5		Nachtragstagesordnung
Ö 5.1		Kulturprodukte der Produktionsrealität anpassen	0484/VII
Ö 5.2		Strategiepapier Marzahn-Hellersdorf - Politische Schwerpunkte 2012-2016 (BA-Vorlage Nr. 0345/IV)	0626/VII
Ö 5.3		Konzept zur Untersetzung der Abbauvorgabe Vollzeitäquivalente (VZÄ) für den Zeitraum 2012 bis 2020 (BA-Vorlage Nr. 0356/IV)	0689/VII
Ö 5.4		Umsetzung der DS 0689/VII	0739/VII
	21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.2.4 - überwiesen


	10.04.2013 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 7.1.1 - erledigt
	Die BVV möge beschließen: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für alle Abteilungen Personalentwicklungskonzepte bis 2020 zu erarbeiten. Das Bezirksamt wird außerdem ersucht zu prüfen, ob für die Umsetzung des Berliner Kinderschutzgesetzes ein Krisenteam Kinderschutz gebildet werden sollte, dass den überlasteten Regionalen Sozialdienst bei dieser Aufgabe unterstützt. Die Personalvertretungsgremien sind in den Erarbeitungsprozess einzubeziehen. Das Bezirksamt wird in der Sitzung der BVV im September 2013 über den Arbeitsstand berichten. Ursprungstext: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für alle Abteilungen Personalentwicklungskonzepte bis 2020 zu erarbeiten. Für die Umsetzung des Berliner Kinderschutzgesetzes soll ein Krisenteam Kinderschutz gebildet werden, um die überlasteten Regionalen Sozialdienste von dieser Aufgabe zu entlasten. Die Personalvertretungsgremien sind in den Erarbeitungsprozess einzubeziehen. Das Bezirksamt wird in der Sitzung der BVV im September 2013 über den Arbeitsstand berichten.

	11.04.2013 - Hauptausschuss
	Ö 5.4 - erledigt
	Die BVV möge beschließen: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für alle Abteilungen Personalentwicklungskonzepte bis 2020 zu erarbeiten, jeweils sind laufende Ausbildungsverträge zu berücksichtigen. Das Bezirksamt wird außerdem ersucht zu prüfen, ob für die Umsetzung des Berliner Kinderschutzgesetzes ein Krisenteam Kinderschutz gebildet werden sollte, dass den überlasteten Regionalen Sozialdienst bei dieser Aufgabe unterstützt. Die Personalvertretungsgremien sind in den Erarbeitungsprozess einzubeziehen. Das Bezirksamt wird in der Sitzung der BVV im September 2013 über den Arbeitsstand berichten. Ursprungstext: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für alle Abteilungen Personalentwicklungskonzepte bis 2020 zu erarbeiten. Für die Umsetzung des Berliner Kinderschutzgesetzes soll ein Krisenteam Kinderschutz gebildet werden, um die überlasteten Regionalen Sozialdienste von dieser Aufgabe zu entlasten. Die Personalvertretungsgremien sind in den Erarbeitungsprozess einzubeziehen. Das Bezirksamt wird in der Sitzung der BVV im September 2013 über den Arbeitsstand berichten.

	25.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.1.8 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, für alle Abteilungen Personalentwicklungskonzepte bis 2020 zu erarbeiten, jeweils sind laufende Ausbildungsverträge zu berücksichtigen. Das Bezirksamt wird außerdem ersucht zu prüfen, ob für die Umsetzung des Berliner Kinderschutzgesetzes ein Krisenteam Kinderschutz gebildet werden sollte, dass den überlasteten Regionalen Sozialdienst bei dieser Aufgabe unterstützt. Die Personalvertretungsgremien sind in den Erarbeitungsprozess einzubeziehen. Das Bezirksamt wird in der Sitzung der BVV im September 2013 über den Arbeitsstand berichten.

	02.10.2013 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 4.2 -


	18.12.2013 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 4.1 -

Ö 6		Tagesordnung für die nächste Sitzung
Ö 7		Sonstiges

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Leiterin:
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