Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:                                          Nein-Stimmen:                            Enthaltungen:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Produktmentorengruppe des Landes Berlin dafür einzusetzen, dass Abrechnungsmodalitäten und Wirkungsweise der Kulturprodukte im Rahmen der KLR einer grundlegenden Prüfung unterzogen werden und gegebenenfalls die Systematik überarbeitet wird.

Dabei wird insbesondere angeregt, die Schaffung eines neuen Kulturproduktes "Kulturelle Angebote mit besonderen Ausstattungstatbeständen" zu prüfen, das die Berücksichtigung von begründeten Mehraufwendungen gewährleisten kann.

Ursprungsdrucksache

Das Bezirksamt wird ersucht, sich möglichst gemeinsam mit anderen Bezirken für eine grundlegende Reform der Ausgestaltung der »Kulturprodukte« des Produktkatalogs für Berlin, insbesondere »Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur« (Produkt 79402) und »Kulturelle Angebote« (Produkt 79404) einzusetzen, die die Realität der kulturellen und künstlerischen Produktion berücksichtigt, indem auch Vorbereitungs- bzw. Probenzeiten in der Mengenerhebung angerechnet werden.

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Produktmentorengruppe des Landes Berlin dafür einzusetzen, dass Abrechnungsmodalitäten und Wirkungsweise der Kulturprodukte im Rahmen der KLR einer grundlegenden Prüfung unterzogen werden und gegebenenfalls die Systematik überarbeitet wird.

Dabei wird insbesondere angeregt, die Schaffung eines neuen Kulturproduktes "Kulturelle Angebote mit besonderen Ausstattungstatbeständen" zu prüfen, das die Berücksichtigung von begründeten Mehraufwendungen gewährleisten kann.