Tagesordnung - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 06.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.1.1  
Jahresbericht 2011/2012 des Patientenfürsprechers der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH, Klinikum Hellersdorf, Örtlicher Bereich Wilhelm-Griesinger-Krankenhaus  
Enthält Anlagen
 0375/VII  
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept - INSEK 2011/2012 (BA-Vorlage Nr. 0105/IV)  
Enthält Anlagen
 0219/VII  
Ö 1.2.2  
Berufung des Integrationsbeirates (BA-Vorlage Nr. 0137/IV)  
Enthält Anlagen
 0316/VII  
Ö 1.2.3  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-4 für die Fläche zwischen Wolfener Straße, Schkopauer Ring und Neuer Wuhle im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn - Gewerbegebiet westlich derWolfener Straße (BA-Vorlage Nr. 0136/IV)  
Enthält Anlagen
 0329/VII  
Ö 1.2.4  
Änderung von Planungszielen des Bebauungsplanverfahrens XXIII-38 für das Gelände zwischen Mosbacher Straße, Chemnitzer Straße, Lenbachstraße, Honsfelder Straße und Ortsteilgrenze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0139/IV)  
Enthält Anlagen
 0330/VII  
Ö 1.2.5  
Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans XXIII-6k für das Gelände zwischen Greifswalder Straße, Taxusweg, Wildrosengehölz und Hönower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0152/IV)  
Enthält Anlagen
 0331/VII  
Ö 1.2.6  
1. Einstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens XXIII-VE 2 für die Grundstücke Kaulsdorfer Straße 78, 84, 84 A und 90/92 B sowie Grundstück Straße 19 Nr. 24 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf 2. Aufstellung des Bebauungsplanes 10-70 für die Grundstücke Kaulsdorfer Straße 78, 84, 84 A und 90/92 B sowie Grundstück Straße 19 Nr. 24 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0169/IV)  
Enthält Anlagen
 0339/VII  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Begründung des Bebauungsplanes XXIII-35 vom April 2012 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-35 für das Gelände zwischen Landesgrenze Berlin-Brandenburg, den Grundstücken Zochestraße 10F-G, 11K-L, 12K-M, Zochestraße, Griebenweg, Dahlwitzer Straße und den Grundstücken Dahlwitzer Straße 41-42, Hamburger Straße 47-53A, Stettiner Straße 10A-B und Hamburger Straße 44 mit Ausnahme der Grundstücke Kötteritzweg 1-5A und Griebenweg 35/37...(BA-Vorlage Nr. 0163/IV)  
Enthält Anlagen
 0410/VII  
Ö 3  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-32b-2 für das Grundstück Distelfalterstraße 41 (Klax-Kita) und das Flurstück 2278 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-VorlageNr. 0178/IV)  
Enthält Anlagen
 0411/VII  
Ö 4  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-48 für das Flurstück 1032 (Louis-Lewin-Straße 16/18) sowie das Flurstück 921 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, OrtsteilHellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0170/IV)  
Enthält Anlagen
 0412/VII  
Ö 5     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 5.1  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Alten Hellersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
 0192/VII  
Ö 6     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 6.1  
Mehr Information über Bezirks- und Landespolitik verfügbar machen: Öffentliches und kostenloses WLAN-Angebot schaffen  
Enthält Anlagen
 0151/VII  
    26.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.13 - überwiesen
   
   
    09.02.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht, die Einrichtung eines öffentlichen und kostenlosen W-LAN-Angebotes an den Standorten Alice-Salomon-Platz 3, Helene-Weigel-Platz 8 sowie den Bürgerämtern innerhalb des Bezirkes zu prüfen.
Über das W-LAN soll ein freier Zugang zu den Angeboten von "Berlin.de" und des Abgeordnetenhauses von Berlin mittels mobiler Endgeräte ermöglicht werden.
Ein erster Bericht zur Umsetzung inklusive eines konkreten Zeitplans zur Realisierung soll der Bezirksverordnetenversammlung bis spätestens zur Sitzung der BVV im April 2012 vorgelegt werden.
   
    23.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Einrichtung eines öffentlichen und kostenlosen W-LAN-Angebotes an den Standorten Alice-Salomon-Platz 3, Helene-Weigel-Platz 8 sowie den Bürgerämtern innerhalb des Bezirkes zu prüfen.
Über das W-LAN soll ein freier Zugang zu den Angeboten von "Berlin.de" und des Abgeordnetenhauses von Berlin mittels mobiler Endgeräte ermöglicht werden.

Ein erster Bericht zur Umsetzung inklusive eines konkreten Zeitplans zur Realisierung soll der Bezirksverordnetenversammlung bis spätestens zur Sitzung der BVV im April 2012 vorgelegt werden.
   
    06.06.2012 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 6.1 - 
   
   
    20.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2.1 - überwiesen
   
   
    17.01.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    14.02.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - erledigt
   
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin

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