Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Natur
Datum: Do, 22.09.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Bericht zu erneuerbaren Energien (aus Drs. Nr. 1889/VI)      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Erarbeitung eines sozialraumorientierten Nachhaltigkeitsprogramms und Verfahrensweise zur Prüfung von Verwaltungshandeln auf dessen Nachhaltigkeit zugleich Zwischeninformation zu den Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 1434/VI-1 aus der 42. BVV vom 25.03.10, Bilanz der Arbeit der Lokalen Agenda 21 und Ds-Nr. 1434/VI-2 vom 22.04.10, Weiterführung der Lokalen Agenda 21 (BA-Vorlage Nr. 1197/III)  
Enthält Anlagen
 2158/VI  
Ö 5.2  
Transparenz für den so genannten Clean-Tech-Park  
Enthält Anlagen
 2184/VI  
Ö 6     Nachtragstagesordnung      
Ö 6.1  
Nutzung erneuerbarer Energien
Enthält Anlagen
 1889/VI  
Ö 6.2  
Es stinkt zum Himmel in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
 2304/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich umgehend bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass sofort die nötigen Schritte unternommen werden, um die immer wieder auftretenden, zunehmenden, unerträglichen Geruchsbelästigungen und die unerträgliche Fliegenplage, verursacht durch die ALBA Recyclinganlage am Hultschiner Damm, abzustellen.

 

Der BVV ist bis zur Sitzung im September 2011 zu berichten.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus dem Ende der Wahlperiode und der Notwendigkeit einer abschließenden Behandlung des Antrgs

   
    25.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - überwiesen
   
   
    22.09.2011 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 6.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 22

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 22.09..2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit einer Ja-Stimmen, fünf Nein-Stimmen und vier Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich umgehend bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass sofort die nötigen Schritte unternommen werden, um die immer wieder auftretenden, zunehmenden, unerträglichen Geruchsbelästigungen und die unerträgliche Fliegenplage, verursacht durch die ALBA Recyclinganlage am Hultschiner Damm, abzustellen.

 

Der BVV ist bis zur Sitzung im September 2011 zu berichten.
   
    29.09.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2 - in der BVV abgelehnt
   

Die BVV hat beschlossen: Der Antrag ist abgelehnt.
Ö 6.3  
Neupflanzung von Pappeln Am Grabensprung  
Enthält Anlagen
 2309/VI  
Ö 6.4  
Spielplatzversorgung für Kaulsdorf und Mahlsdorf verbessern  
Enthält Anlagen
 2315/VI  
Ö 6.5  
Privater Autoschrottplatz Hamburger Str. 22 A / Ecke Lübecker Straße  
Enthält Anlagen
 2333/VI  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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