Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Natur
Datum: Do, 22.09.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Bericht zu erneuerbaren Energien (aus Drs. Nr. 1889/VI)      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Erarbeitung eines sozialraumorientierten Nachhaltigkeitsprogramms und Verfahrensweise zur Prüfung von Verwaltungshandeln auf dessen Nachhaltigkeit zugleich Zwischeninformation zu den Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 1434/VI-1 aus der 42. BVV vom 25.03.10, Bilanz der Arbeit der Lokalen Agenda 21 und Ds-Nr. 1434/VI-2 vom 22.04.10, Weiterführung der Lokalen Agenda 21 (BA-Vorlage Nr. 1197/III)  
Enthält Anlagen
 2158/VI  
Ö 5.2  
Transparenz für den so genannten Clean-Tech-Park  
Enthält Anlagen
 2184/VI  
    14.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.12 - überwiesen
   
   
    10.01.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    07.02.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 5.16 - erledigt
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gelände des so genannten Clean-Tech-Parkes (90 ha Industriegebiet auf dem Geländes des ehemaligen Klärwerkes Falkenberg) darauf zu achten, dass die typischen Referenzszenarien gemäß den Leitlinien für die Bebauungsplanung im Rahmen von Artikel 12 der Seveso-II-Richtlinie 96/82 EG, geändert durch Richtlinie 2003/105/EG, als Worst-Case-Szenarien aufgenommen werden. Notfallpläne für einzelne im Industriegebiet mögliche Giftstoffklassen sind, zur besseren Transparenz für die Bevölkerung, schon bei der Bebauungsplanaufstellung zu erstellen.
   
    23.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gelände des so genannten Clean-Tech-Parkes (90 ha Industriegebiet auf dem Geländes des ehemaligen Klärwerkes Falkenberg) darauf zu achten, dass die typischen Referenzszenarien gemäß der Leitlinien für die Bebauungsplanung im Rahmen von Artikel 12 der Seveso-II-Richtlinie 96/82 EG, geändert durch Richtlinie 2003/105/EG, als Worst-Case-Szenarien aufgenommen werden.
Notfallpläne für einzelne im Industriegebiet mögliche Giftstoffklassen sind, zur besseren Transparenz für die Bevölkerung, schon bei der Bebauungsplanaufstellung zu erstellen.
   
    14.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.2 - überwiesen
   
   
    28.08.2012 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21
    Ö 4.3 - erledigt
   
   
    11.09.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 4.1 - erledigt
   
   
    19.09.2012 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
Ö 6     Nachtragstagesordnung      
Ö 6.1  
Nutzung erneuerbarer Energien
Enthält Anlagen
 1889/VI  
Ö 6.2  
Es stinkt zum Himmel in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
 2304/VI  
Ö 6.3  
Neupflanzung von Pappeln Am Grabensprung  
Enthält Anlagen
 2309/VI  
Ö 6.4  
Spielplatzversorgung für Kaulsdorf und Mahlsdorf verbessern  
Enthält Anlagen
 2315/VI  
Ö 6.5  
Privater Autoschrottplatz Hamburger Str. 22 A / Ecke Lübecker Straße  
Enthält Anlagen
 2333/VI  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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