Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 26.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:33 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zum wirtschaftlichen Konzept für die Allee der Kosmonauten  
Enthält Anlagen
2240/VI  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
kultour à la carte auch in 2011
Enthält Anlagen
1804/VI  
Ö 2.1.2  
Ausbildungsplätze im Bezirksamt ausbauen!  
Enthält Anlagen
1806/VI  
Ö 2.1.3  
Kreuzungssituation Grottkauer Straße/Ingolstädter Straße  
Enthält Anlagen
1995/VI  
Ö 2.1.4  
Energiesparen mit LED-Technologie
Enthält Anlagen
2018/VI  
Ö 2.1.5  
Parkplatzsituation vor dem Krankenhaus Kaulsdorf entschärfen  
Enthält Anlagen
2038/VI  
Ö 2.1.6  
Kunst und Kultur in Marzahn-Hellersdorf fördern  
Enthält Anlagen
2070/VI  
Ö 2.1.7  
Anmeldung Investitionsplanung 2011 - 2015 (BA-Vorlage Nr. 1287/III)  
Enthält Anlagen
2092/VI  
Ö 2.1.8  
Nachtrag zur Anmeldung Investitionsplanung 2011 - 2015 (BA-Vorlage Nr. 1330/III)  
Enthält Anlagen
2092/VI-1  
Ö 2.1.9  
Verlängerung der Buslinie 190  
Enthält Anlagen
2105/VI  
Ö 2.1.10  
Mit dem Rad zur Arbeit
Enthält Anlagen
2107/VI  
Ö 2.1.11  
Einrichtung eines Halteverbotes in der Akazienallee  
Enthält Anlagen
2111/VI  
    24.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.9 - überwiesen
   
   
    16.03.2011 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    20.04.2011 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 20

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 20.04.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen vier Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob in der Akazienallee in Mahlsdorf-Süd, zwischen dem Hultschiner Damm und der Wilhelm-Blos-Straße, ein Halteverbot in Fahrtrichtung Hultschiner Damm eingerichtet werden kann.

 

   
    26.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob in der Akazienallee in Mahlsdorf-Süd, zwischen dem Hultschiner Damm und der Wilhelm-Blos-Straße, ein Halteverbot in Fahrtrichtung Hultschiner Damm eingerichtet werden kann.

   
    25.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 2.1.12  
Unterstützung für Projekt: Kulturdolmetscherinnen
Enthält Anlagen
2113/VI  
Ö 2.1.13  
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Wilhelmsmühlenweg  
Enthält Anlagen
2132/VI  
Ö 2.1.14  
Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2010 (BA-Vorlage Nr. 1318/III)  
Enthält Anlagen
2197/VI  
Ö 2.1.15  
- Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und - Begründung des Bebauungsplans 10-46 und - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-46 für das Grundstück Warener Straße 5 mit Ausnahme des Flurstücks 481 der Flur 196 und einer nördlich angrenzenden Fläche bis zum Buckower Ring (Flurstücke 52, 53, 54, 56, 57, 61, 62, teilweise 58 der Flur 195) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1334/III  
Enthält Anlagen
2200/VI  
Ö 2.1.16  
Beitritt zur Berliner Charta für Verkehrssicherheit  
Enthält Anlagen
2201/VI  
Ö 2.1.17  
Bezirksbezogene Vorhaben aus dem STEP Verkehr  
Enthält Anlagen
2202/VI  
Ö 2.1.18  
Wirtschaftsbericht Marzahn-Hellersdorf für das Jahr 2010 (BA-Vorlage Nr. 1344/III)  
Enthält Anlagen
2204/VI  
Ö 2.1.19  
Busverbindung zum Krankenhaus Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
2221/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Standort Wernerbad als Freizeit- und Erholungsfläche planungsrechtlich sichern
Enthält Anlagen
1921/VI  
Ö 2.2.2  
Unterstützung und Hinweise für das Integrationsprogramm des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
2097/VI  
Ö 2.2.3  
Bericht des Vorstandes der Stiftung Ost-West-Begegnungsstätte Schloss Biesdorf e. V. zur Realisierung des Mandats des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf vom 22.03.2005 (BA-Vorlage Nr. 1321/III)  
Enthält Anlagen
2188/VI  
Ö 2.2.4  
Bericht über die im Jahr 2010 abgeschlossenen Baumaßnahmen (BA-Vorlage Nr. 1328/III)  
Enthält Anlagen
2189/VI  
Ö 2.2.5  
Werbemittel für die Ausstellung: Das gebrochene Schweigen  
Enthält Anlagen
2207/VI  
Ö 2.2.6  
Lärmgutachten für Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
2222/VI  
Ö 2.2.7  
Probleme im Cecilienviertel  
Enthält Anlagen
2224/VI  
Ö 2.2.8  
Neugestaltung des Verkehrs im Biesdorfer Getreideviertel und Umgebung  
Enthält Anlagen
2225/VI  
Ö 2.2.9  
Parksituation um den Rapsweg  
Enthält Anlagen
2226/VI  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
2205/VI  
Ö 3.2  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
2210/VI  
Ö 3.3  
Wahl einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
2236/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zum bisherigen Stand: Sponsoring in Bibliotheken  
Enthält Anlagen
2220/VI  
Ö 5.2  
Zum Umbau des ehemaligen Seniorenheims Lichtenhainer Straße  
Enthält Anlagen
2212/VI  
Ö 5.3  
Zum Problem: Ausnahmegenehmigungen für Müllabwurfanlagen  
Enthält Anlagen
2228/VI  
Ö 5.4  
Zum Subbotnik am U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord  
Enthält Anlagen
2213/VI  
Ö 5.5  
Zur Müllhalde auf einem ehemaligen Schulgrundstück in der Tangermünder Straße  
Enthält Anlagen
2229/VI  
Ö 5.6  
Zur weiteren Gestaltung des Hauses Grüne Terrassen am Bürgerpark  
Enthält Anlagen
2214/VI  
Ö 5.7  
Zu Pflegestützpunkten  
Enthält Anlagen
2231/VI  
Ö 5.8  
Zur Ausschreibung für die Essenversorgung an Grundschulen  
Enthält Anlagen
2216/VI  
Ö 5.9  
Zum ruhestörenden Lärm am Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
2223/VI  
Ö 5.10  
Zur Umsetzung der Hygiene-Ampel  
Enthält Anlagen
2232/VI  
Ö 5.11  
Zur Umwandlung der Schule am Standort der ehemaligen Nils-Holgersson-Schule  
Enthält Anlagen
2234/VI  
Ö 5.12  
Zur Zukunft der technischen Mitarbeiter an den Schulen  
Enthält Anlagen
2235/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Stand der Vorbereitungen des Winterdienstes  
Enthält Anlagen
2128/VI  
Ö 6.2  
Bessere Ausstattung und Informationspolitik der Verkehrslenkung Berlin  
Enthält Anlagen
2237/VI  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zur Ausstellung: Das gebrochene Schweigen  
Enthält Anlagen
2206/VI  
Ö 7.2  
Zum Stand der Sanierung und zur Zukunft des Kino Kiste  
Enthält Anlagen
2211/VI  
Ö 7.3  
Zu Fördermitteln und wirtschaftlicher Entwicklung  
Enthält Anlagen
2215/VI  
Ö 7.4  
Zur Eröffnung der Dauerausstellung im Juni 2011  
Enthält Anlagen
2217/VI  
Ö 7.5  
Zum Bildungs- und Teilhabepaket (BUT) - Viel Arbeit für wenig Leistung  
Enthält Anlagen
2218/VI  
Ö 7.6  
Zum Bildungs- und Teilhabepaket (BUT) - Umsetzung in den Schulen?  
Enthält Anlagen
2219/VI  
Ö 7.7  
Zum Bildungs- und Teilhabepaket  
Enthält Anlagen
2227/VI  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Neubau der ersten russisch-orthodoxen Kirche mit Gemeindehaus  
Enthält Anlagen
2203/VI  
Ö 8.2  
Besuch der Ausstellung - Das gebrochene Schweigen - durch Schülerinnen und Schüler  
Enthält Anlagen
2208/VI  
Ö 8.3  
Auswertung der von der BVV geforderten Akteneinsicht deutlich machen  
Enthält Anlagen
2209/VI  
Ö 8.4  
Erhalt der Müllschlucker  
Enthält Anlagen
2230/VI  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Straßenbenennung nach Hans Brass  
Enthält Anlagen
2114/VI  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Menschen in Kaulsdorfer und Mahlsdorfer Siedlungsgebieten vor steigendem Grundwasser schützen – Grundwasserregulierung nachhaltig sicherstellen
Enthält Anlagen
2131/VI  
               
 
 

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Anne Nentwich, BVV L

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