Drucksache - 2234/VI  

Gemäß dem Protokoll zur 56. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 26.05.2011 ist die o. g. DS wegen Zeitablaufs schriftlich zu beantworten.

Das Bezirksamt gibt wie folgt Auskunft:

Wie sieht das Konzept des Bezirksamtes bei der Umwandlung der Förderschule zu einer Regelgrundschule aus?

Am 31.05.2011 hat das Bezirksamt mit der BA-Vorlage 1364/III die Veränderung eines Einschulungsbereiches der Falken-Grundschule im Stadtteil Marzahn-Nord beschlossen.

In der Begründung zur BA-Vorlage wird das Konzept wie folgt dargestellt:

Die gegenwärtige Schülerzahlentwicklung der Falken-GS bestätigt die prognostizierte Einschätzung aus der BA-Vorlage 990/III vom 26.01.2010 (1. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2008-2012 für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf) in der es heißt, dass „auch in den vergangenen 2 Jahren hat es im Einzugsbereich mehr Zu- als Wegzüge gegeben, so dass die prognostizierte 2,5-Zügigkeit in 2 bis 3 Jahren erreicht sein wird. Sollten die Zuzüge weiter anhalten, kann die Schule nicht mehr alle Kinder des Einzugsbereiches aufnehmen.“

Die Thematik der Schülerzahlentwicklung wurde bereits seit September 2010 in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung, Außenstelle Marzahn-Hellersdorf (SenBildWiss), und ab November 2010 in den verschiedensten bezirklichen Gremien wie der BVV, dem Ausschuss für Bildung und Kultur der BVV und dem Bezirksschulbeirat  zur Entwicklung der Schülerzahlen 2015/16 kommuniziert.

Die Anzahl der Schulkinder im Wohngebiet Marzahn-Nord-West ist in den vergangenen Jahren so gestiegen, dass die Falken-Grundschule ihre Kapazitätsgrenze nicht nur erreicht, sondern inzwischen überschritten hat. Durch die Entwicklung der Schülerzahlen sind mittelfristig zwei 2-zügige Grundschulen im Bereich Marzahn-Nord-West erforderlich.

In den nächsten Jahren ist mit einer Bebauung des Bereiches der Ahrensfelder Chaussee zu rechnen, wodurch mit einem weiter steigenden Schüleraufkommen gerechnet werden muss. Dies wird zu einer Stabilisierung der Zweizügigkeit an beiden Schulen beitragen.

Um auch zukünftig allen Grundschulkindern wohnortnah einen Schulplatz anbieten zu können, wird die Einrichtung einer weiteren Grundschule in diesem Wohngebiet beabsichtigt. Parallel zum steigenden Schüleraufkommen wird durch die inklusive Beschulung von Kindern, die bisher eine Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt besuchten, der Bedarf an Sonderschulen weiter reduziert. Somit ergibt sich die Möglichkeit und Notwendigkeit, den Schulstandort der 10S10 im Geraer Ring 54 (ehemalige Nils-Holgersson-Schule) schrittweise beginnend mit dem Schuljahr 2012/13 in eine Grundschule umzuwandeln.

Zur weiteren Vorbereitung dieses über mehrere Jahre andauernden Prozesses und zur Herstellung der Planungssicherheit für die Falken-Grundschule ist daher beabsichtigt, den bisherigen Einzugsbereich der Falken-Grundschule wie folgt zu ändern:

1.       Verkleinerung des Einzugsbereiches der Falken-Grundschule

und

2.              Schaffung eines eigenen Einzugsbereiches für die „heranwachsende“ Grundschule innerhalb des bisher ungeteilten Einzugsbereiches der Falken-Grundschule.

Das Vorgehen hat das Schul- und Sportamt mit SenBildWiss abgestimmt und wird durch SenBildWiss inhaltlich begleitet.

Die Schulkonferenzen der genannten Schulen wurden gem. Schulgesetz vom 26. Januar 2004 (GVBl. S 26) § 76 Abs. 3 Punkt 6. angehört.

In Abstimmung mit dem Schul- und Sportamt hat die Schulleitung der Falken-Grundschule am 09.03.11 den einstimmigen Beschluss der Schulkonferenz vom 03.03.11 mitgeteilt und einen Antrag auf Veränderung d.h. Verkleinerung ihres Einschulungsbereiches gestellt.

Mit dem Beschluss der Schulkonferenz der 10S10 vom 02.05.11 wird die  bezirkliche Absicht bzw. Notwendigkeit anerkannt und durch eigene Ideen und Vorschläge unterstützt. Die Schulkonferenz hat einstimmig den Beschluss gefasst, dass ab dem Schuljahr 2012/13 die Umsteuerung des 10. Förderzentrums Marzahn in eine Grundschule beginnt und parallel mit dem Hochwachsen der Grundschule das Förderzentrum ausläuft.

Der Bezirksschulbeirat wurde hierzu gem. § 111 Abs. 3 Ziffer 3 des Schulgesetzes von Berlin (SchulG) am 18.05.2011 angehört.

Die Veränderung der Einzugsbereiche wird zum Schuljahr 2012/13 wirksam.

Komoß