Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
Gremium: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
Datum: Di, 04.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Jahr 2005, Bereich Bezirksbürgermeisterin und Beauftragte und Bezirksverordnetenversammlung (Einzelpläne 3100-3300)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Tagesordnung für den Monat Oktober      
Ö 7  
Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Der Bürger steht im Mittelpunkt - auch in den Parlamentsferien - Änderung der GO BVV -  
Enthält Anlagen
0455/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

In die Geschäftsordnung der BVV Marzahn-Hellersdorf wird aufgenommen:

Der Ausschuss Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden bleibt von der jährlichen Ferienzeitregelung der Bezirksverordnetenversammlung ausgenommen.

Der/die Vorsitzende des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden entscheidet, ob nach Maßgabe der Anzahl  und der Dringlichkeit der eingegangenen Schreiben in der für die BVV festgesetzten Ferienzeit Sitzungen des Ausschusses abzuhalten sind.

   
    30.08.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.6 - überwiesen
   
   
    04.09.2007 - Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
    Ö 7.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Stellungnahme an den Ältestenrat

Der Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden hat in seiner Sitzung am 04.09.2007 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, den Antrag zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

In die Geschäftsordnung der BVV Marzahn-Hellersdorf wird aufgenommen:

Der Ausschuss Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden bleibt von der jährlichen Ferienzeitregelung der Bezirksverordnetenversammlung ausgenommen.

Der/die Vorsitzende des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden entscheidet, ob nach Maßgabe der Anzahl  und der Dringlichkeit der eingegangenen Schreiben in der für die BVV festgesetzten Ferienzeit Sitzungen des Ausschusses abzuhalten sind.

 

   
    24.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.2 - in der BVV abgelehnt
    Die BVV hat beschlossen: Der Antrag ist abgelehnt

Die BVV hat beschlossen: Der Antrag ist abgelehnt.

Ö 8  
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Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin