Auszug - Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Jahr 2005, Bereich Bezirksbürgermeisterin und Beauftragte und Bezirksverordnetenversammlung (Einzelpläne 3100-3300)  

Der Teil BVV wird verschoben, da die Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Wermke, verhindert ist und sich entschuldigt hat.

Repräsentationen, Feierlichkeiten und Empfänge, Titel wird nachgefragt.

Aus welchem Grund werden Empfänge gegeben? (Eine Dankeschönveranstaltung kostete beispielsweise 800 Euro. Rund 15.000 Euro wurden für das Inventar des Ratskellers Marzahn ausgegeben.) Doch der Ratskeller ist geschlossen und wird in nächster Zeit auch nicht mehr geöffnet werden. Dazu wird es einen Abschlussbericht. Beanstandet werden die Überschreitung des Ansatzes und eine zweckentfremdete Mittelnutzung.

Frage an das Rechtsamt, was passiert, wenn ein einzelner Titel nicht entlastet wird. Der Titel 52906 im Kapitel 3300 wird auf der Oktobersitzung noch einmal aufgerufen. Außerdem wird die Bezirksbürgermeisterin um eine spezielle Darstellung zu diesem Thema gebeten und zur Oktobersitzung eingeladen. Frau Ackermann wird dem Ausschuss dazu einige Unterlagen übersenden.

Eine Summe von 4.088 Euro wurden für Sicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Benennung der Bersarinbrücke ausgegeben.)

Es wird moniert, dass zwei Titel für die gleichen Aufgaben verwendete werden.

Rückzahlungen von Zuwendungen: (z. B. nicht verbrauchte Zuwendungsmittel)