Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Do, 14.06.2007	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:05	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4		Bericht zum Sachstand FFM
Ö 5		Überwiesene Drucksachen
Ö 5.1		Eckwerte zum Doppelhaushalt 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 186/III)	0375/VI
Ö 5.1.1		Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 - 2011 (BA-Vorlage Nr. 22/III)	0115/VI
Ö 5.2		Bereitstellung des Geschäftsberichtes des FFM
Ö 5.3		Quartalsweise Berichterstattung über den Stand der Auslastung der Kapitel und Titel	0139/VI
Ö 5.4		Aufhebung der Mahatma-Gandhi-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 108/III)	0254/VI
Ö 5.5		Aufhebung der Erasmus-von-Rotterdam-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 109/III)	0255/VI
Ö 5.6		Aufhebung der Oberschule am Elsengrund (10Y10) (BA-Vorlage Nr. 110/III)	0256/VI
Ö 5.7		Aufgabenverlagerung von der Leitstelle für Wirtschafts förderung und EU-Angelegenheiten zum Geschäftsbereich der Bezirksbürgermeisterin (BA-Vorlage Nr. 124/III)	0328/VI
Ö 5.8		Aufstellung über rechtsextremistische, rassistische und antisemitische Vorfälle im Bezirk	0343/VI
Ö 5.9		Umrüsten auf Energiesparlampen in öffentlichen Gebäuden	0344/VI
Ö 5.10		Ausstattung der Abteilung Bildung, Kultur und Sport in der Haushaltsplanaufstellung 2008/2009	0349/VI
Ö 6		Nachtrag
Ö 6.1		Übertragung von Gebäudeteilen an den Liegenschaftsfonds	0199/VI
Ö 6.2		Zum Nördlichen Kaulsdorfer Teich – Stabilisierung des Wasserstandes	0322/VI
Ö 6.3		Lebensqualität im Bezirk verbessern - Straßenschäden beseitigen	0338/VI
Ö 6.4		Lebensqualität im Bezirk verbessern - Schaffung von öffentlichen Grillplätzen	0356/VI
Ö 6.5		Familienbezirk Marzahn-Hellersdorf - Schaffung von Kinderzonen in den Ämtern	0359/VI
	24.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.3 - überwiesen


	05.06.2007 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
	Ö 4.1 - erledigt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Ursprungsantrag: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welchen öffentlichen Bereichen (Bürgerämter, Sozialamt u. a.) die Schaffung von Kinderräumen bzw. die Ausstattung mit kinderfreundlichem Mobiliar (kleinere Stühle, Tische) möglich ist. Das Ergebnis der Prüfung ist der BVV im Monat August 2007 vorzulegen.

	14.06.2007 - Hauptausschuss
	Ö 6.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welchen öffentlichen Bereichen (Bürgerämter, Sozialamt u. a.) die Schaffung von Kinderräumen bzw. die Ausstattung mit kinderfreundlichem Mobiliar (kleinere Stühle, Tische) möglich ist. Das Ergebnis der Prüfung ist der BVV im Monat August 2007 vorzulegen.

	28.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.1.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat beschlossen: Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welchen öffentlichen Bereichen (Bürgerämter, Sozialamt u. a.) die Schaffung von Kinderräumen bzw. die Ausstattung mit kinderfreundlichem Mobiliar (kleinere Stühle, Tische) möglich ist. Das Ergebnis der Prüfung ist der BVV im Monat August 2007 vorzulegen.

	01.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.1.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

Ö 6.6		Familienbezirk Marzahn- Hellersdorf - Schaffung von Schnell-Schaltern	0365/VI
Ö 6.7		Sachmittel für die Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur im Jahre 2007 (BA-Vorlage Nr. 71/III)	0380/VI
Ö 6.8		Konsolidierungsbeiträge des Bezirkes	0411/VI
Ö 7		Tagesordnung für die nächste Sitzung
Ö 8		Sonstiges

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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Leiterin:
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Postanschrift:
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