Drucksache - 0199/VI
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 21.08.07 Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Sitzung der
Bezirksverordnetenversammlung am 1. Gegenstand der Vorlage: Abschlussinformation
zum Ersuchen der BVV, DS-Nr. 0199/VI aus der 10. BVV vom 28.06.07 Übertragung von Gebäudeteilen an den Liegenschaftsfonds 2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten: Dem
Ersuchen der BVV kann gegenwärtig aus nachfolgenden Gründen nur bedingt gefolgt
werden. Grundsätzlich
wurden und werden nach Schulschließungen die nicht mehr benötigten
Schulstandorte dem bezirklichen Finanzvermögen übertragen. Unabhängig
von der o. g. Drucksache wurde in Abstimmung zwischen dem Amt für Bildung und Sport
und der OE Grundvermögen bereits für das Haushaltsjahr 2006 festgelegt, dass
Schulstandorte, welche nicht mehr benötigt werden, umgehend, d. h. zum 31.07.
des laufenden Jahres, dem bezirklichen Finanzvermögen übertragen werden. Sofern die
anschließende Prüfung der stadtplanerischen Belange zum Umgang mit den Flächen
ergeben hat, dass diese an den Liegenschaftsfonds Berlin (LFB) übertragen
werden können, erfolgt die zeitnahe Übergabe durch die OE Grundvermögen an den
LFB. Weiterhin
bemüht sich der Bezirk in enger Zusammenarbeit mit dem bezirklichen
Steuerungsdienst, Möglichkeiten und Regularien zu erarbeiten, die eine
Übertragung von Gebäude und Gebäudeteilen von Schulstandorten an den LFB
vorsehen, die in den folgenden 3 Jahren aufgegeben werden und dann für den
benötigten Zeitraum zurückgemietet werden. Dies
betrifft gegenwärtig:
Elsenstraße
7 umgehend dem LFB zu übertragen und dieses Gebäude dann zurückzu- mieten
sowie
Die dazu
notwendigen Bedingungen werden gegenwärtig erarbeitet und anschließend mit dem
LFB ausgehandelt. Zum
31.07.2007 wurden im Bezirk Marzahn-Hellersdorf folgende Schulstandorte
aufgegeben und der OE Grundvermögen übertragen:
Zum Ende
des Jahres 2007 wird der Standort der Phönix-Grundschule (10S09), Oschatzer Weiterhin
ist geplant, dass die
Caspar-David-Friedrich-Oberschule (10R09) nach den Herbstferien 2007 bzw.
spätestens zu den Winterferien 2008 an den Schulstandort der ehemaligen Erasmus-von-Rotterdam-Oberschule
in die Alte-Hellersdorfer Str. 7 umzieht. Damit können die derzeitigen 3 MUR’s
ebenfalls aufgegeben werden. Dagmar Pohle Stefan
Komoß Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadtrat
für Bildung, Kultur
und Sport |
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