Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 16.05.2007 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit zwölf Ja-Stimmen, den Antrag mit folgender Textänderung zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV und ihren zuständigen Ausschüssen den vorhandenen Stand des Straßenkatasters oder ähnlich zu bezeichnende Dokumentationen, die den Straßenzustand unseres Bezirkes beinhalten, in einem Zwischenbericht schriftlich darzustellen, entsprechend dem gegenwärtigem Stand.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV und ihren zuständigen Ausschüssen den vorhandenen Stand des Straßenkatasters oder ähnlich zu bezeichnenden Dokumentationen, die den Straßenzustand unseres Bezirkes beinhalten, in einem Zwischenbericht zur BVV im September 2007 schriftlich darzustellen.

Ursprunsantrag:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV und ihren zuständigen Ausschüssen den vorhandenen Stand des Straßenkatasters oder ähnlich zu bezeichnende Dokumentationen, die den Straßenzustand unseres Bezirkes beinhalten, in einem Zwischenbericht schriftlich darzustellen.