Auszug - Einrichten eines Parkverbotes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr
TOP: Ö 4.5
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 16.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
0296/VI Einrichten eines Parkverbotes
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBzStR WirtTiefBürgOrd
Verfasser:Gräff, Christian 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 16.05.2007 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit zehn Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Parkverbot ab der Straßeneinmündung Heinrich-Grüber-Straße zur Ridbacher Straße zur Freihaltung des Stauraumes einzurichten.

 


 
 

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