Auszug - Präsenz des Ordnungsamtes an Schwerpunkten der rechten Szene  

 
 
43. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 13.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 17.08.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal
Ort: Große-Leege-Str. 103, 13055 Berlin
DS/1474/V Präsenz des Ordnungsamtes an Schwerpunkten der rechten Szene
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDFraktion SPD
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungAntrag zur Beschlussfassung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Jantz, Fraktion CDU, unterbreitete einen Änderungsantrag und den Antrag auf Überweisung in den Ausschuss Rechnungsprüfung/Verwaltungsreform

Frau Jantz, Fraktion CDU, stellte folgenden Änderungsantrag: ... welche von der Polizeidirektion 6 als Schwerpunkte gewalttätiger Auseinandersetzungen eingestuft werden  und den Antrag auf Überweisung in den Ausschuss Rechnungsprüfung/Verwaltungsreform.

Die Anträge wurden mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung wurde mehrheitlich abgelehnt.


 

 
 

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