Auszug - Besser Leben in Lichtenberg - Kommunales Handlungsprogramm für eine zukunftsfähige Entwicklung des Bezirks
Die Dringliche Beschlussempfehlung
wurde über Konsensliste beschlossen. Beschluss: Die Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung DS/0580/V wird mit den nachstehenden Ergänzungen und Festlegungen beschlossen: Das
Bezirksamt wird ersucht, 1.
auf Seite 4 – 18 im Abschnitt III “Ziele und Indikatoren für eine
zukunftsfähige Entwicklung Lichtenbergs” diejenigen Handlungsziele, in denen bisher zu
den Handlungszielen keine Indikatoren bzw. Maßnahmen benannt sind, auf ihre
Ergänzungsmöglichkeit zu prüfen, um die Erfüllbarkeit, Verantwortlichkeit und
Voraussetzung zur Abrechenbarkeit zu verbessern; 2.
auf Seite 5 im Abschnitt A “Übergreifende Handlungsfelder” zu
prüfen, ob nicht bereits jetzt unter dem Titel “Qualitätsziele” die aktive
Einbringung des Bezirks bei der Verringerung von Umgebungslärm als globales Qualitätsziel
aufgenommen werden sollte; 3.
auf Seite 7 im Abschnitt A “Übergreifende Handlungsfelder” im
Unterabschnitt “Barrierefreiheit ...” das Handlungsziel 9
zu erweitern um “ ... Zugangs zu öffentlichen und privaten Einrichtungen ...”; 4.
auf Seite 8 im Abschnitt A im Unterabschnitt
“Geschlechtergerechtigkeit” das Handlungsziel
16 um zwei Anstriche zu ergänzen: als dritten Anstrich “Einführung des Gender
Budgeting” und als vierten Anstrich “Stärkung der
Vereinbarkeit von Beruf und Erziehung bei Erziehenden” 5.
auf Seite 10 im Abschnitt B “Die Umwelt erhalten und gestalten” im Unterabschnitt
“Klima-, Natur- und Ressourcenschutz” im Handlungsziel 1 aufgrund
der Bedeutung des Baumbestandes im Bezirk für den
nachhaltigen Schutz der Natur und des Lebensumfeldes (1) den jetzigen
Satzteil “Erhaltung und Entwicklung des geschützten Baumbestandes im Bezirk
...” zu ergänzen um “Pflege und
Wiederauffüllung” und redaktionell als eigenständigen Anstrich darzustellen und (2) den Satzteil “Erhaltung der
Kleingartenanlagen und Friedhöfe ...” redaktionell als eigenständigen Anstrich
darzustellen; 6. auf Seite 17 im Abschnitt
D “Soziale und
kulturelle Lebensqualität gestalten” im Unterabschnitt “Förderung von Bildung und Sport” im
Handlungsziel 16 und auf Seite 23 im Abschnitt IV “ Agenda (Maßnahmen und Projektkatalog)” im
Unterabschnitt “Gesamtbezirk” in Maßnahme/Projekt 49 einen neuen Anstrich einzufügen
“Weiterentwicklung der Kurse für Mütter nichtdeutscher Herkunft bei der
Volkshochschule oder anderen Bildungsträgern”; 7.
auf Seite 19 – 28 im Abschnitt
IV “Agenda (Maßnahmen und
Projektkatalog)” die Terminstellungen und Zeiträume für die Projekte und Maßnahmen zu
prüfen und zu aktualisieren; 8.
bei zwingenden Gründen Anpassungsvorschläge für das Kommunalpolitische Handlungsprogramm an die BVV heranzutragen
sowie neben der jährlichen Berichterstattung vor der BVV mit den zuständigen Ausschüssen
eine geeignete Form der regelmäßigen
Information über den Umsetzungsstand und auftretende Probleme zu
vereinbaren. 9. Nach erfolgter Beschlussfassung der Zuarbeit des Jugendhilfeausschusses wird für ihre Beratung und Einbeziehung zwischen dem Jugendhilfe- und Umweltausschuss
und dem Bezirksamt eine Beratung vereinbart,
über deren Ergebnis die BVV bis März 2005 informiert wird |
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