Auszug - Besser Leben in Lichtenberg - Kommunales Handlungsprogramm für eine zukunftsfähige Entwicklung des Bezirks Beratung und Beschluss  

                                                Beratung und Beschluss

Es liegen mit Ausnahme des JHA von allen mitberatenden Ausschüssen Stellungnahmen oder Ausschussprotokolle vor; sie sind pauschal zustimmend oder enthalten einzelne Vorschläge (Bildungs -und Kulturausschuss) oder detaillierte Vorschläge (Gleichstellungsausschuss).

Auf dieser Basis wird zur Beratung  vom Vorsitzenden ein Entwurf für eine Beschlussempfehlung als Tischvorlage eingebracht.

Vom Umweltausschuss werden folgende Punkte in der Diskussion benannt:

- S. 11 Pkt. 6        Indikator und Agenda -Maßnahmen zum ÖPNV-Netz sind zu unkonkret

- S. 10 Pkt. 1        Zum Handlungsziel “Entsiegelung von Flächen” fehlen Indikatoren,

                             Maßnahmen und Zeitrahmen

                             Erhalt, Pflege und Entwicklung des Baumbestandes ist als eigenständiger

                             Anstrich und konkret durch Indikatoren und Maßnahmen darzustellen

- Abschnitt B      Erhaltung und –pflege der Grünflächen sollten als Handlungsziel mit                                               Indikatoren und Maßnahmen konkreter gefasst werden.

- Abrechenbarkeit  Durch Konkretisierung der Indikatoren und Verantwortung für die                                                Durchführung der Handlungsziele und Maßnahmen ist die                                                        Abrechenbarkeit des Kommunalen Handlungsprogramms zu erhöhen.

Festlegungen:

1. die vorliegenden Stellungnahmen werden als Kopie zur Kenntnis an die Verwaltung

    weitergeleitet

2. da die Zuarbeit vom JHA noch nicht vorliegt und der zuständige Stadtrat nicht anwesend ist,

    wird die abschließende Behandlung und Beschlussfassung zur DS auf November vertagt