Auszug - Familiengutscheine für alle Lichtenberger Familien
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Diese Drucksache wurde bereits in der letzten Sitzung diskutiert. Herr Kraus bringt für die einreichende Fraktion Die Linke ein Austauschexemplar ein, in der Punkte der vorherigen Debatte aufgegriffen werden.
Ein Ergebnis dessen ist, dass er Prozess für die Familiengutscheine bereits angelaufen ist und eine Änderung im laufenden Prozess entsprechend schwer wäre. Die Mittel die man dafür verausgaben wollen würde, sind so nicht zu beschaffen, deswegen lautet der Änderungsvorschlag: „Ab dem kommenden Haushalt sollen Familiengutschein für alle und bei Neugeborenen Sprechstunden vergeben werden.“
Hr. Schmidt erkundigt sich nach den Erfahrungswerten mit Familiengutscheinen.
Hr. Zeddies erklärt, dass man dazu im Austausch mit Marzahn-Hellersdorf ist, allerdings noch keine abschließende Auskunft erhalten hat, wie die Familiengutscheine dort angenommen werden und wie sie die Finanzierung gewährleisten.
Hr. Makoschey kritisiert, dass ein „Gießkannenprinzip“ vorläge und meint, der zukünftige Bezirks- und Landeshaushalte wird nicht besser werden und wir überlegen müssten, wo eingespart werden kann.
Es gibt zudem einen kurzen Bericht von Merlin Fürstenberg aus den Erfahrungen mit den Familiengutscheinen im Familienzentrum aufatmen.
Es gibt keine weiteren Meldungen. Abstimmungserbenis: 10/3/0 |
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