Auszug - Kriminalprävention Am Tierpark  

 
 
22. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Arbeit, Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 5.1
Gremium: Arbeit, Soziales und Gesundheit Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 24.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0961/IX Kriminalprävention Am Tierpark
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUArbeit, Soziales und Gesundheit
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Dazu lag dem Ausschuss eine Stellungnahme des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr für eine veränderte Fassung vor, die dort mit dem Abstimmungsergebnis 14:0:0 angenommen worden war.

Herr Dennis Makoschey (Fraktion CDU) teilte für seine Fraktion mit, dass sie die Änderung annimmt, aber um eine Ergänzung bittet.

Der Beschlusstext lautet nun mit dem Zusatz:

„Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Berliner Polizei, der zuständigen Senatsverwaltung, Akteurinnen und Akteuren der Suchthilfe und den ansässigen Wohnungsunternehmen Maßnahmen im Bereich zwischen Am Tierpark (Wohngebietsstraße), Alfred-Kowalke-Straße, Köpitzer Straße und Charlottenstraße zu ergreifen, um das Sicherheitsgefühl der Anwohnenden, z.B. durch Überprüfung der Beleuchtungssituation in den Abend- und Nachtstunden und Überprüfung der Sichtachsen, zu erhöhen.“

 

Die Ausschussvorsitzende ließ über den Antrag in seiner veränderten Fassung abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

11 : 0 :  0 (Ja – Nein – Enthaltung)
 

Damit ist der Antrag angenommen, die Ausschussvorsitzende wird dies entsprechen übermitteln.

 

 
 

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