Auszug - Elektromobilität auf dem Wasser fördern  

 
 
28. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 5.10
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 10.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:01 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 223 (nicht barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1058/IX Elektromobilität auf dem Wasser fördern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUÖffentliche Ordnung und Verkehr
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Nachdem die DS eingebracht wurde und es eine Debatte um die Zuständigkeit des Bezirkes in solchen Fällen und der Klärung, dass es bislang keine nichtgenehmigten entsprechenden Anträge im Bezirk gab, wurde die DS mit 6 Ja-Stimmen, bei 3 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen angenommen.

 

6/3/5

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen