Auszug - Kriminalprävention Am Tierpark  

 
 
28. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 5.5
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 10.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:01 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 223 (nicht barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0961/IX Kriminalprävention Am Tierpark
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUArbeit, Soziales und Gesundheit
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Nachdem die DS von der einreichenden Fraktion eingebracht wurde bringt Frau Feige für die SPD folgenden Änderrungsantrag ein:

Das Bezirksamt wir ersucht, gemeinsam mit der Berliner Polizei und den ansässigen  Wohnungsunternehmen Maßnahmen im Bereich zwischen Am Tierpark (Wohngebietsstraße), Alfred-Kowalke-Straße, Köpitzer und Charlottenstraße zu ergreifen, um ein Einfahren von kriminellen Strukturen entgegenzuwirken. z.B. durch Überprüfung der Beleuchtungssituation in den Abend- und Nachtstunden und Überprüfung der Sichtachsen“

 

Dies wird von der CDU übernommen. Aufgrundlage dieses beantragt Frau Ehlers für die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen noch folgende Änderung am Text vorzunehmen:

„Das Bezirksamt wir ersucht, gemeinsam mit der Berliner Polizei, der zuständigen Senatsverwaltung und den ansässigen  Wohnungsunternehmen Maßnahmen im Bereich zwischen Am Tierpark  (Wohngebietsstraße), Alfred-Kowalke-Straße, Köpitzer und Charlottenstraße zu ergreifen, um das Sicherheitsgefühl der Anwohnenden . z.B. durch Überprüfung der Beleuchtungssituation in den Abend- und Nachtstunden und Überprüfung der Sichtachsen zu erhöhen“

 

Auch diese Änderung wird übernommen.

In dieser Fassung empfiehlt der Ausschuss dem federführenden Ausschuss mit 14 Ja Stimmen einstimmig die Annahme der DS.

 

14/0/0

 

 
 

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