Auszug - EU-Osterweiterung - Aufgabe und Chance für Lichtenberg  

Herr Dr. Batalow erläuterte den Sinn des Antrags seiner Fraktion.

Er möchte Projekte in Lichtenberg dazu erfragen.

Daraufhin verwies Frau Emmrich auf die Einordnung Lichtenbergs in die Aktivitäten des Landes Berlin.

Lichtenberg hat aber als einziger Bezirk das Projekt “Office für deutsch - polnische Wirtschaftskontakte”.

Auf kulturellem Gebiet laufen mehrere Städtepartnerschaften mit einigen dieser Länder.

Die EU-Amtssprachen zu verwenden, übersteigt unsere Möglichkeiten, nur in Englisch lässt sich das, unter Mithilfe der Schulen, realisieren.

In der weiteren Diskussion wurde bemerkt, dass auch “berlin.de” nur in Deutsch im Internet ist.

Die SPD unterstützt den Antrag nicht.

Es wird weiter auf die Drucksache V/705 verwiesen.

Anfang Mai 2004 ist die Europawoche mit Kultur und Sport auch in Lichtenberg.

Der Ausschuss beschließt:

Dem federführenden Ausschuss wird empfohlen:

Der Antrag kann der BVV nicht zur Annahme empfohlen werden.

Abstimmungsergebnis:        4:1:2

Das Ergebnis geht an das BVV-Büro und den federführenden Ausschuss.