Auszug - Ermittlung des Bedarfs von Dienstfahrrädern und Lastenrädern an Lichtenberger Schulen (ff)  

 
 
1. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal
TOP: Ö 7.20
Gremium: Haushalt und Personal Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 05.04.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0619/IX Ermittlung des Bedarfs von Dienstfahrrädern und Lastenrädern an Lichtenberger Schulen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion FDPHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungDringliche Beschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der BVV die Annahme der Drucksache.

Begründung: Der Ausschuss befürwortet die Intention des Antrages. Haushälterische Auswirkungen sind bei der Bedarfsermittlung nicht zu erwarten.

ÖSM hat laut dem System noch nicht beraten

-          Redebeitrag von Fr. Zimmer

-          Hr. Hoffmann meint, dass die Drucksache behandelt werden kann, auch wenn etwas noch fehlt, reine Abfrage: noch keine Kosten, lediglich Bedarfsermittlung - Sind damit Kosten verbunden?

-          Fr. Ehlers meint, dass die Drucksache  bereits in ÖSM beraten wurde, Fr. Ehlers spricht sich dafür aus, dass dazu in diesem Ausschuss beraten wird, sie vermutet das keine hohen Kosten entstehen

-          Fr. Zimmer zieht ihren vorherigen Redebeitrag zurück, es gab eine Verwechslung

-          Fr. Hagen fragt, ob weitere Kosten entstehen?

-          Hr. Schaefer sagt, dass es dazu keine Kostenermittlung gibt. Der dort ansässige Verein hat sich selbst ein Lastenrad gekauft. Das Bezirksamt hat nur Hausmeister vor Ort, es gab noch keine Kostenermittlung

Abstimmungsergebnis: 13:0:0

 
 

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