Auszug - Die "Hall of Fame" erhalten (federführend)  

Der Ausschuss befasst sich mit der DS/0164/IX. Zur DS gibt es bereits die Stellungnahmen aus ÖOV, SchSp und KUNT. In KUNT und SchSp wurden Änderungen vorgenommen.

Herr Einenkel meldet sich zum Wort: Die Mitglieder der SPD-Fraktion finden den Antrag in der Fassung des Ausschusses Schule und Sport gut und empfehlen dieser Variante zu folgen.

Fr. Usik erkundigt sich bei Fr. Schuler nach Aktualisierungen zum Thema Hall of Fame, Fr. Schuler berichtet aber, dass es derzeit keine neue Infos gibt.

Fr. Usik schlägt noch eine Änderung vor: Die neue Fläche sollte ins Fachvermögen des Jugendamtes übergeben werden, damit der JHA zusammen mit dem Jugendamt und den Jugendlichen das Vorhaben steuern und besser mitgestalten kann, als bisher, und es keine weiteren Konflikte mit dem SGA geben muss.

Hr. Zeddies sieht darin aber einige mögliche Probleme und schlägt daher vor, die vorgeschlagene Änderung in der BVV abstimmen zu lassen und erstmals eine Prüfung durchführen zu lassen, ob die Fläche an das Jugendamt übergeben werden kann.

Hr. Dinda sieht keine Dringlichkeit mehr und schlägt vor die Abstimmung auf die nächste Sitzung zu vertagen.

Hr. Einenkel betont noch einmal das Fortbestehen der Dringlichkeit, da die bisherige Graffitiwand schon in Kürze abgerissen wird und es dringend die Ausweichmöglichkeit braucht.

Hr. Kraus schließt sich dem an und weist außerdem darauf hin, dass das zuvor besprochene Verfahren mit 3 positiven Stellungsnahmen gut tragbar sein dürfte.

Hr. Schröder schlägt vor, das Bezirksamt zu ersuchen, selbst die Umwidmung der Fläche in ein anderes Fachvermögen zu prüfen.

Fr. Schuler selbst spricht sich auch für eine Abstimmung in der heutigen Sitzung aus und schlägt eine Prüfung erst im zweiten Schritt vor.

Es gibt keine weiteren Wortbeiträge und der Ausschuss stimmt über die Drucksache in der Formulierung des Ausschusses Schule und Sport ab. Bei 1 Enthaltung angenommen.

Antrag „Treffpunkte und Begegnungsorte (Pavillons) für Jugendliche in Neu-Hohenschönhausen“

Der Ausschuss befasst sich mit dem Antrag „Treffpunkte und Begegnungsorte (Pavillons) für Jugendliche in Neu-Hohenschönhausen“ und entscheidet, ihn als Antrag des Ausschusses Jugendhilfe einzubringen.

Der Antrag wird durch Hr. Einenkel vorgestellt. Er ist in Zusammenarbeit mit Hr. Nguyen und Gangway entstanden.

Hr. Otto möchte einfügen, dass die Pavillons „adäquat und zukunftssicher“ ersetzt werden sollen, da es ansonsten ähnliche Probleme mit Verwitterung geben könnte und außerdem auch der Aufbau von Pavillons in ähnlicher Größe festgelegt werden soll.

Hr. Kraus begrüßt die Verfahrensweise, ein Thema das im Ausschuss aufgekommen ist dann auch über einen Antrag im Ausschuss einzubringen.

Es wird weiterhin über Formulieren diskutiert und schlussendlich ergibt sich die Änderung: „adäquat und nachhaltig“ in den Text einzufügen.

Diese Änderung wird abgestimmt und einstimmig angenommen.

Auch der nun geänderte Antrag wird abgestimmt und eistimmig angenommen.