Auszug - Priorisieren von Schulbaugenehmigungen  

 
 
80. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 7.1.2
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 02.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:03 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhaus Karlshorst, Aufgang 1, Zugang vom Hof
Ort: Treskowallee 112, 10318 Berlin
DS/2119/VIII Priorisieren von Schulbaugenehmigungen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
  BzStR StadtBüDArbFM,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

 

Herr Hudler stellt den Antrag vor. Prof. Hofmann stellt einen Änderungsantrag vor, den die CDU-Fraktion übernimmt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für Schulstandorte im Rahmen von Bebauungsplänen unkompliziert und schnell Genehmigungen zu erteilen. Dafür sind alle Möglichkeiten der Beschleunigung des Verfahrens zu nutzen.”

 

Abstimmung in geänderter Fassung: 11/0/0

Dringlichkeit: 11/0/0

 

 
 

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