Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2021 – 2025  

Der Ausschuss Schule und Sport empfiehlt dem federführenden Ausschuss Haushalt und Personal aus fachpolitischer Sicht die Annahme der Drucksache DS/2070/VIII.

Das erfolgt unter dem Vorbehalt:

- der genauen Informationen zu den im Ausschuss angekündigten Änderungen.

- dass der Drehscheibenstandort Bernhard-Bästlein-Straße als vorläufige Planung
gekennzeichnet wird.

- der Nutzung aller Möglichkeiten zur Beschleunigung der Sanierung und des Baus von Schulen.

Begründung

Die fachpolitischen Inhalte der Drucksache wurden von den Ausschussmitgliedern intensiv diskutiert. Rückfragen wurden vom Bezirksamt eingehend beantwortet, einige Änderungen wurden angekündigt. Nach ausführlicher Beratung plädiert der Ausschuss aus fachpolitischer Sicht mehrheitlich für die Annahme der Drucksache, weist aber auf die oben genannten Vorbehalte hin.

Abstimmungsergebnis: 9 – 4 – 2 (Ja – Nein – Enthaltung)