Auszug - Task Force Ordnung und Sauberkeit einrichten (allein beratend)  

 
 
49. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 5.8
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 25.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Videokonferenz -
Ort:
DS/2140/VIII Task Force Ordnung und Sauberkeit einrichten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUÖffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Herr Teichert erläutert die Drucksache. Ziel sei es, eine gemeinsame Lösung mit allen Betroffenen zu finden.

Frau Feige erklärt, das Thema ist nicht unbekannt. Die Zuständigkeit liege aber nicht in Lichtenberg, da die Bezirksgrenze vor der Bahnbrücke verläuft. Nur mit Friedrichshain-Kreuzberg gemeinsam kann das Anliegen der Drucksache verfolgt werden.

Ähnlich äußern sich Frau Schuler und Herr Hönicke. Herr Hönicke fragt zudem, welche konkreten Vorschläge die CDU vorbringt.

Frau Stenzel äußert kritisch, dass das Hauptaugenmerk der Drucksache auf Ordnung und Sauberkeit, aber nicht auf die Situation der Menschen gelegt wird. Dem widerspricht Herr Teichert. Er bittet für die einreichende CDU-Fraktion um Vertagung der Drucksache.

 
 

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