Auszug - Schulbau in der Rheinpfalzallee mit Hochgeschwindigkeit vorantreiben und Geschosshöhe der geplanten MUF reduzieren  

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. wurde als Priorität der Fraktion DIE LINKE. aufgerufen.

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Dringlichkeitsantrag seiner Fraktion.

Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, nahm für das Bezirksamt Stellung.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Niedworok (Fraktion DIE LINKE.),
• Frau Feige (Fraktion der SPD),
• Herr Hudler (Fraktion der CDU),
• Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD),
• Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) und
• Herr Drewes (Fraktion der AfD.

Für das Bezirksamt nahmen zu den Redebeiträgen Stellung:

• Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit,
• Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, und
• Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr.

Im Anschluss äußerte sich nochmals Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.).

Herr Leonhardt (Fraktion DIE LINKE.) beantrate, nach dem bereits angemeldeten weiteren Redebeitrag die Debatte zu schießen.

Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD) schloss sich dem Antrag an.

Gegen den Abbruch der Debatte nach Abschluss der Redeliste gab es keinen Widerspruch.

Nach dem Redebeitrag von Herrn Kossler (Fraktion der AfD) wurde die Aussprache geschlossen.

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. wurde mehrheitlich abgelehnt.