Auszug - Bebauungsplan 11-157 - frühzeitige Beteiligung der Behörden; Arbeitstitel: östlich Detlevstraße (Kenntnisnahme; Aufhebungsantrag liegt vor)  

Frau Wessoly begründet den Aufhebungsantrag. Sie weist auf die Größe des Bauvorhabens und die zu erwartenden Folgen, insbesondere auf angespannte Verkehrssituation, hin. Die CDU fordert die Erschließung über Marzahner Straße zu prüfen, da die Straßen in Umgebung nicht in der Lage sind, zusätzlichen Verkehr aufzunehmen.

Die AfD unterstützt den Aufhebungsantrag.

BA: Im Rahmen der derzeitigen frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung liegen zum Verkehr bereits Gutachten vor. Eine Studie befasst sich auch mit der Anbindung über die Marzahner Straße. Zum Zeitpunkt der frühzeitigen Beteiligung der Behörden im September 2018 lag das Verkehrsgutachten einschließlich Süderschließung also noch nicht vor, da es erst im Mai 2019 fertiggestellt war. Der Forderung der CDU nach der Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes wurde aber entsprochen. Das Konzept liegt inzwischen vor und wird in die Beteiligung der Behörden, den nächsten B-Plan-Verfahrensschritt, einfließen. Das Verkehrskonzept wird weiterentwickelt. Allen ist bewusst, dass die verkehrlichen Untersuchungen zu vertiefen sind. Nach dem Abschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und in Kenntnis des Ergebnisses des Wettbewerbes werden die neuen Studien in die Weiterbearbeitung des B-Plans selbstverständlich mit einfließen. Jedes andere Verfahren würde den B-Plan vor allem verzögern.

Prof. Hofmann verweist in diesen Zusammenhang auf die KA 363/VIII von Herrn Hudler mit ähnlichen Fragen, die vom BA beantwortet wurden.

Herr Leonhardt: Auch vor dem Hintergrund des dargestellten Sachverhaltes müssen wir uns grundsätzlich zu diesem Projekt einmal bekennen, die verkehrliche Situation muss aber weiter untersucht werden.

Herr Einenkel, da die Verkehrsfragen noch weiter im Rahmen des Verfahrens geprüft werden, wird die SPD den Aufhebungsantrag ablehnen.

Abstimmung zum Aufhebungsantrag: 5/10/0

Damit ist der Aufhebungsantrag abgelehnt und die DS zur Kenntnis genommen.