Auszug - Mobile Toilette im Rheinsteinpark  

 
 
46. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt
TOP: Ö 7.2
Gremium: Umwelt Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 13.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:28 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1708/VII Mobile Toilette im Rheinsteinpark
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungDringl. Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Hr. Fischer begründet den Antrag und sieht ihn auch als Prüfauftrag.
Hr. Clucas will Termin auf Frühjahr verschieben und Hr. Fahrenberg sieht für Karlshorst kein weiteres Problem.
Hr. Nünthel verweist auf Verhältnismäßigkeit und auf anfallende Kosten, die ohne Partner nicht auf Dauer zu leisten sind.
Die DS wird mit folgender Ergänzung angenommen: Das BA wird weiterhin ersucht zu prüfen, wo weitere Toilettenanlagen aufgestellt werden können.

Ergebnis: 12/0/0

 
 

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