Auszug - Gentrifizierung in Lichtenberg identifizieren - Planungsrechtliche bezirkliche Einflussnahme gegen Verdrängungstendenzen umsetzen  

 
 
42. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
TOP: Ö 7.3
Gremium: Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 16.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin (KHSB)
Ort: Köpenicker Allee 39-57, 10318 Berlin
DS/1582/VII Gentrifizierung in Lichtenberg identifizieren - Planungsrechtliche bezirkliche Einflussnahme gegen Verdrängungstendenzen umsetzen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
   Beteiligt:Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen
 
Wortprotokoll

In der Diskussion um die Drucksache wird von der SPD-Fraktion ein Änderungsantrag eingebracht. Der Text des Antrages soll um einen neuen Pkt. 4 Weiterhin ist in den festgestellten Gebieten eine Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 3 BauGB (Umstrukturierungssatzung) durch entsprechende Verordnung festzusetzen.“ ergänzt werden.

Im Ergebnis des fachlichen Meinungsaustausches wird die Beratung der Drucksache vertagt. In der Oktobersitzung des Ausschusses soll Herr BzStR Nünthel in den Ausschuss eingeladen werden. Seitens der Ausschussmitglieder wird eine Klärung der Frage nach möglichen Ablauffristen einer Umstrukturierungssatzung gewünscht.

 
 

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