Auszug - Erneuerung des Regenwasserkanals in der Hohenschönhausener Straße (nur abzweigende Stichstraße mit den Hausnummern 73 bis 75) Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  

 
 
43. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 14.6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 23.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/1826/VI Erneuerung des Regenwasserkanals in der Hohenschönhausener Straße (nur abzweigende Stichstraße mit den Hausnummern 73 bis 75)
Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:BzStR StadtBauUmBzStR StadtBauUm,
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Beschlussfassung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Vorlage zur Beschlussfassung wurde mehrheitlich gegen 8 Nein-Stimmen beschlossen

 

Die Behandlung der Vorlage erfolgte zusammen mit den Vorlagen zur Beschlussfassung DS/1822/VI, DS/1823/VI, DS/1824/VI und DS/1825/VI.

 

Die Vorlage zur Beschlussfassung wurde mehrheitlich gegen 8 Nein-Stimmen beschlossen.

 

Beschluss:

Beschluss:

Für die Erneuerung des Regenwasserkanals in der eigenständigen Nebenstraße der Hohenschönhauser Straße entlang der Grundstücke 73 bis 75 ist ein Straßenausbaubeitrag zu erheben.

 
 

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