Auszug - Anmeldungen zur Investitionsplanung 2009 - 2013  

 
 
27. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit
TOP: Ö 4
Gremium: Umwelt/Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 17.12.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1137/VI Anmeldungen zur Investitionsplanung 2009 - 2013
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Verfasser:BzBmin 
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur BeschlussfassungDringliche Beschlussempfehlung
  
Beschluss
Die Investitionsplanung 2009 bis 2013 wurde von Herrn Geisel im Bereich Umwelt und Gesundheit vorgestellt

Die Investitionsplanung 2009 bis 2013 wurde von Herrn Geisel im Bereich Umwelt und Gesundheit vorgestellt. Es wurde mitgeteilt, dass die Sanierung des Rheinsteinparks entfällt. Einige Maßnahmen haben sich in der zeitlichen Realisierung verschoben und werden jetzt in den Folgejahren umgesetzt (Siehe Tabelle). Auch im Schulbereich gab es Verschiebungen.

Die Nachfrage nach den 50 Millionen der Senatsverwaltung zur Schul- und Schulsport­stätten­sanierung beantwortet Herr Geisel, dass damit die verschobenen Schulsanierungen wieder vorgezogen werden. Als Beispiel benannte er die Sanierung der Filiale der Grundschule im Grünen, Doberaner Straße.

Der Ausschuss Umwelt und Gesundheit empfiehlt dem federführenden Haushaltsausschuss die DS 1137/VI zu beschließen (7:0:2).

 

  
 

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